WissenToGo: Angela Merkel – „Sie hat uns geschafft!“ Die Volkswirtschaftliche Bilanz nach 13 Jahren Kanzlerschaft


Deutscher Bundestag: Angela Merkel wird am 14. März 2018 zum vierten Mal als Kanzlerin vereidigt.

 

Merkels Billionen-Raub: Volksvermögen nach 13 Jahren Kanzlerschaft vollständig vernichtet


Völlig losgelöst von der Erde schwebt das Raumschiff Berlin, völlig schwerelos. »Major Angela« sprach ihre 14. Neujahrsansprache aus der Tiefe des Alls. In ihrer Raumkapsel, der Berliner Blase, entfernt sich Merkel mit Lichtgeschwindigkeit von der Realität: »Wir bauen auf dem auf, was unsere Vorgänger uns überlassen haben, und gestalten in der Gegenwart für die, die nach uns kommen.«

Und ihre Nachfolger werden viel zu tun haben! Berlin schwirrt momentan vor Gerüchten: Der ›Tagesspiegel‹ spekuliert über einen Wechsel im Kanzleramt möglicherweise schon im März. Es könne »jetzt alles schneller gehen als gedacht«. Tatsächlich wächst in der Union die Zahl der Skeptiker. Immer mehr Abgeordnete halten es für immer unwahrscheinlicher, dass Merkel das Superwahljahr 2019 (Europa, vier Landtagswahlen) übersteht. Spätestens im Herbst, nach den Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen, werde die Chaos-GroKo zerbrechen. So gesehen könnte es vielleicht Sinn ergeben: Merkel übergibt das Kanzleramt vorher an Annegret Kramp-Karrenbauer. Die könnte dann mit Kanzlerbonus Neuwahlen ansteuern.

So oder so: Es ist an der Zeit, Bilanz zu ziehen. Politisch und wirtschaftlich. Politisch betrachtet hat kein anderer Kanzler Deutschland so gespalten wie die Frau aus dem Osten. Nicht einmal der »Basta«-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) oder ein am Ende selbstherrlich entrückter CDU-Kanzler Helmut Kohl haben einen derart tiefen Graben in der Gesellschaft aufgerissen wie Angela Merkel (CDU). Allein ihre an Gesetz und Parlament vorbei betriebene Migrationspolitik wird die Nation und ganze Familien noch lange spalten. Hinzu kommt eine immer tiefere Isolation Deutschlands in der europäischen Staatengemeinschaft.

Auch die volkswirtschaftliche Bilanz der Kanzlerschaft Merkels ist bei Lichte besehen verheerend. »Wie atomarer Müll werden die politischen GAUs dieser langen Amtszeit über Generationen weiterstrahlen, Deutschland im kommenden halben Jahrhundert mit einem schweren Rucksack in die Zukunft schicken«, schriebkürzlich ›CICERO‹-Chefredakteur Christoph Schwennicke.

Dass Deutschland wirtschaftlich überhaupt noch einigermaßen stabil dasteht, jedenfalls vergleichsweise, ist ein Umstand, den das Land nicht wegen, sondern trotz der Politik der vergangenen 13 Jahre zu verdanken hat. Die Abschlussrechnung von Merkels Kanzlerschaft sei »in Tausenden Milliarden Euro zu taxieren«, so der nüchterne Befund des Ökonomen Daniel Stelter, der bis 2013 Mitglied im Exekutiv-Ausschuss der renommierten »Boston Consulting Group« war, eine der weltweit größten Unternehmensberatungen. Zur Erinnerung: 1.000 Milliarden sind eine Billion!

Seine düstere Prognose: Die politische Misswirtschaft der ohne jeden Reformeifer von Merkel geführten Bundesregierungen wird sich schon bald rächen. Verteilungskonflikte werden sich verschärfen, Sozialleistungen müssen drastisch gekürzt werden. Und das in einer Zeit, in der die geburtenstärksten Jahrgänge kurz vor der Rente stehen!

Vordergründig steht Deutschland im internationalen Vergleich (noch) gut da. Die Arbeitslosenquote lag zuletzt unter fünf Prozent, allerdings statistisch bereinigt um die sogenannte verdeckte Arbeitslosigkeit (z. B. Bezieher von Arbeitslosengeld II, Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Ein-Euro-Jobs, Niedriglöhner, Altersteilzeit, Langzeitkranke). Der Handelsüberschuss (rund 300 Milliarden Euro) ist nicht nur der größte aller Industrienationen, sondern auch der größte aller Zeiten.

Aber es ist bekanntlich nicht alles Gold, was glänzt: Der Erfolg der deutschen Wirtschaft basiert im Wesentlichen auf Sonderfaktoren wie dem schwachen Euro, der die Exporte beflügelt; der Nullzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB), die Kredite und Staatsschulden verbilligt; einer industriellen Auslandsnachfrage, die vor allem von den USA und China getrieben wurde.

Schon vor einem halben Jahr warnte Ökonom Stelter: Es sei »absehbar, dass die deutsche Sonderkonjunktur ein schmerzhaftes Ende findet«. Inzwischen werden die Wachstumsprognosen auf breiter Front zurückgenommen, am Konjunkturhimmel ziehen düstere Wolken auf. Spätestens dann, wenn es zu einer zu Rezession kommt, bricht das Narrativ von den angeblich guten Merkel-Jahren wie ein Kartenhaus zusammen.

Dann kommen Deutschland die Merkel-Jahre richtig teuer zu stehen. Ökonomen schätzen die volkswirtschaftliche Erblast auf 3.700 bis 4.700 Milliarden Euro – je nach Zählweise. Die langfristigen Kosten dürften noch weit höher liegen. Zusätzlich zu diesen Kosten kommen die Lasten, die sich aus der Alterung der Gesellschaft ergeben und für die keine Regierung der letzten 40 Jahre vorgesorgt hat. Zum Vergleich: Die volkswirtschaftlichen Kosten durch die historische Sondersituation der Wiedervereinigung betrugen rund zwei Billionen. Aber sie waren eine Investition in die Zukunft. Die volkswirtschaftliche Bilanz von 13 Jahren Merkel hingegen ist einfach nur erschütternd:

Euro-Rettung

Allein der Zinsverlust für die deutschen Sparer durch die diversen Griechenland-Rettungspakete ist mit über 250 Milliarden Euro zu veranschlagen. Hinzu kommt: Weitere Krisenländer leihen sich Geld von Deutschland. Rund 1.000 Milliarden Euro reicht die Bundesbank derzeit über die EZB als Dispo aus, um vor allem südeuropäische Zombie-Banken vor dem Zusammenbruch zu bewahren. Das sind mehr als 12.000 Euro pro Kopf der deutschen Bevölkerung. Zerbricht der Euro, bleiben die deutschen Sparer auf dem Geld sitzen. Bleibt der Euro, sind die Kredite wegen der niedrigen Zinsen quasi wertlos.

Energiewende-Irrsinn

Dieser Posten ist mit bis zu 1.500 Milliarden gleich 1,5 Billionen Euro, verteilt über vier Jahrzehnte, die vermutlich teuerste Hinterlassenschaft der Amtszeit von Angela Merkel. Ihre Klimaziele hat die Bundesregierung trotz der Milliarden-Subventionen für Windräder bereits jetzt buchstäblich in den Wind geschrieben. Die Zeche der absurden Subventionspolitik zahlen Verbraucher und Industrie. Der Bundesrechnungshof (BRH) bescheinigte der Bundesregierung unlängst, sie habe den Überblick über die Kosten ihrer 2011 nach der Atomkatastrophe von Fukushima chaotisch eingeleiteten »Energiewende« verloren.

Bis Ende des Jahrzehnts summieren sich allein die Investitionen für die Übertragungsnetze der Windenergie auf bis zu 40 Milliarden Euro, schätzt Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur. Die Rechnung könnte sich vervielfachen, wenn Anwohner Erdkabel anstelle von Freileitungen durchklagen. Schon jetzt müssen nirgendwo in Europa Haushalte und Betriebe so viel für Strom zahlen wie in Deutschland, nämlich doppelt so viel wie beispielsweise in Frankreich, wohin die deutsche Stromüberproduktion zum Schleuderpreis (und oft auch darunter) verramscht wird. Allein bis zum Jahr 2025 dürfte die sogenannte Energiewende den deutschen Michel 6.300 Euro pro Kopf gekostet haben. Die Staatsausgaben allein für die Subvention erneuerbarer Energien werden auf insgesamt 500 bis 1.000 Milliarden Euro geschätzt. Stichwort Kohleausstieg: Mindestens 25 Milliarden Euro Schadensersatz dürfen die Energieversorger vom Steuerzahler erwarten.

Atomausstieg

Zusätzlich drohen den Steuerzahlern Milliardenrisiken beim Rückbau der Atommeiler. Die Gesamtkosten belaufen sich nach einem Gutachten des Bundeswirtschaftsministeriums derzeit auf 47,5 Milliarden Euro. Geld haben die Stromversorger für den Abriss der Atomkraftwerke (AKW) und die Endlagerung des Atommülls entgegen manchen Behauptungen bisher nicht zurückgelegt. Die Wahrheit lautet: Sie haben de facto nichts auf der hohen Kante. Denn: Die angeblich rund 38 Milliarden Euro, von denen immer die Rede ist, sind eine Luftbuchung. In der Bilanzsprache sind die AKW-Rückstellungen nichts anderes als vorab gebuchte Schulden, die später bedient werden müssen – im Zweifel von den Stromverbrauchern und/oder vom Steuerzahler!

Die Dimensionen, um die es dabei geht, veranschaulicht das Beispiel des früheren DDR-Atomkraftwerks Greifswald: Für dessen Rückbau wurden anfangs 3,2 Milliarden Euro veranschlagt, aktuell wird bereits mit 6,5 Milliarden kalkuliert. Claudia Kemfert, Leiterin der Abteilung Energie, Verkehr, Umwelt beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung, wirft der Bundesregierung vor, dass sie die Kosten für den Atomausstieg mit allen Folgekosten schöngerechnet habe. Bis zum Ende des Jahrhunderts dürften sich die tatsächlichen Kosten auf geschätzte 169 Milliarden Euro addieren. Parallel dazu hat das Bundesverfassungsgericht den Stromkonzernen Schadensersatz in Milliardenhöhe wegen entgangener Gewinne zugesprochen.

Investitionsstau

Die Politik der »Schwarzen Null«, also eines auf dem Papier ausgeglichenen Haushalts ohne Neuverschuldung, ist überhaupt nur aufgrund der niedrigen Zinsen möglich gewesen. Im Bundeshaushalt 2019 ist die »Schwarze Null« bei Lichte besehen bereits eine »Rote Null«. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat den Haushaltsausgleich nur mit Ach und Krach und viel Etat-Kosmetik hingekriegt (zum Beispiel Einstellung von Rücklagen für die Migration). Hinzu kommt: Für wirkliche Zukunftsinvestitionen (Glasfaserausbau, Infrastruktur, Bundeswehr) gibt die Bundesregierung nicht mehr, sondern weniger Geld aus. Ökonom Stelter bilanziert: »Der unmittelbare Schaden des Sparens am falschen Ende liegt bei mindestens 250 Milliarden.« Vermutlich noch deutlich darüber. Denn die Kosten steigen mit jeder verzögerten Zukunftsinvestition.

Ungedeckte Schecks

Bei ehrlicher Bilanzierung müssten im Bundeshaushalt auch die Kosten für zukünftige Generationen aufgeführt werden. Implizite oder versteckte Staatsverschuldung nennen das Ökonomen. Allein die jüngsten Wahlgeschenke (z. B. Rente, Familie) dürften bis zum Jahr 2045 zu geschätzten Mehrausgaben von rund 100 Milliarden Euro jährlich führen, schätzen Experten. Die gesamten impliziten, also nicht offen ausgewiesenen Schulden Deutschlands betragen je nach Schätzung mindestens 100 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (Gesamtwert aller Waren und Dienstleistungen). Ein Drittel davon dürfte Deutschland den Regierungen unter Angela Merkel zu verdanken haben. Das wären rund 1.000 Milliarden Euro.

Zuwanderung

Eine weitere Rechnung mit vielen Unbekannten ist die sogenannte Flüchtlingskrise. Die wahren Folgekosten der Grenzöffnung 2015/16 sind in Einzeletats versteckt. Dabei geht es um hohe Milliardensummen. Das Kieler Institut für Wirtschaftsforschung kalkuliert mit bis zu 55 Milliarden Euro jährlich (!), während die Bundesregierung auch hier mit 22 Milliarden Euro die rosa Brille aufsetzt. Finanzwissenschaftler Bernd Raffelhüschen schätzt, dass jeder Flüchtling den Staat in seiner Lebenszeit per Saldo 450.000 Euro kostet.

Der Freiburger Professor addiert die Gesamtkosten der Zuwanderung auf 900 Milliarden Euro. Hans-Werner Sinn, der frühere Präsident des Ifo-Instituts, hält sogar diese horrende Summe für zu niedrig gegriffen. Er geht von über einer Billion Euro für den deutschen Steuerzahler aus. Selbst die den Grünen nahestehende Heinrich-Böll-Stiftung rechnet mit Kosten von 400 Milliarden Euro, sollte die Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt nicht schnell gelingen.

Fazit: Es waren fürwahr teure Merkel-Jahre. Unter dieser Erblast wird Deutschland auf Generationen hinaus ächzen. Wie lautete noch mal gleich der Amtseid der Kanzlerin?

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WissenToGo: Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration


Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration


Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration. 16 S.
Via:
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/deutschland-und-frankreich-schliessen-vertrag-von-aachen-1566838

Deutsch-Französische Agenda. Prioritäre Vorhaben in Umsetzung des Vertrags von Aachen. 3 S.
15 gemeinsame Vorhaben, die vom Deutsch-Französischen Ministerrat überprüft werden.
Via:
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/unterzeichnung-des-vertrages-zwischen-der-bundesrepublik-deutschland-und-der-franzoesischen-republik-ueber-die-deutsch-franzoesische-zusammenarbeit-und-integration-vertrag-von-aachen–1571032

Wir stehen im Wettbewerb mit China und anderen Billiglohnländern! Darum ist vieles bei uns so wie es ist…


Wo bleiben unsere Steuergelder?

Auf fast 3.000 Seiten erklärt die Bundesregierung die Einnahmen und Ausgaben für 2019!

Aber welches Gesamtkonzept hinter diesem Haushaltsplan steckt bleibt nach wie vor offen.

Man sollte vor allem die Hintergründe dieser Zahlen kennen und dabei die wesentlichen Fragen nicht vergessen.
Dazu gehören generelle Fragen zu aktuell oberflächlich diskutierten gesellschaftlichen Entwicklungen.

Zum Beispiel:

Fakt ist, in den letzten Jahren wurden aus unserem Rentensystem ca. 700 Mrd. EUR für „Versicherungsfremde Leistungen“ entnommen!

Fazit:

Die Rente könnte sicher sein!

Warum wollen unsere Politiker das nicht?
Wer hat Interesse an Altersarmut?

Antwort:

Eine produzierende Wirtschaft, die im Wettbewerb mit China, Indien und anderen Billiglohnländern steht, braucht massenweise billige Arbeitskräfte!
„Woher nehmen wenn nicht stehlen“, lautet ein altes Sprichwort, dass das Dilemma einer überalterten Gesellschaft mit zuwenig Bevölkerungszuwachs, sehr gut beschreibt.

Der Bedarf an billigen Arbeitsplätzen kann so nicht gedeckt werden.


Die Politik liefert dazu genau die Antworten, um diesem Problem entgegenzuwirken, allerdings ohne der Bevölkerung die Wahrheit mitzuteilen.
Dieses Problem steckt hinter vielen Mainstream Kuriositäten, z.B. warum jegliche Anstrengung unternommen wird immer mehr Frauen zur Arbeit statt zur Kindererziehung zu motivieren, z.B. warum wir wie selbstverständlich plötzlich Millionen von Flüchtlinge aufnehmen, z.B. warum alles daran gesetzt wird Hartz IV so menschenunwürdig wie möglich zu gestalten und natürlich auch warum unsere Alten, statt den Ruhestand zu genießen, gezwungen sind weiter arbeiten zu müssen, um einigermaßen über die Runden zu kommen.
Diese Logik ergibt sich aus den Fehlern, die man Ende der 80er, Anfang der 90er gemacht hat, als man geglaubt hat den Wettbewerb mit den Billiglohnländern durch Qualität „Made in Germany“ aufnehmen zu können.

Statt Innovationen zu entwickeln, entwickelt der deutsche Maschinenbauer den Standort China.

Der Fehler, den man damals gemacht hat war, sich als Industriestandort zu produktionslastig aufzustellen, anstatt innerhalb der Wirtschaft zu diversifizieren und den Dienstleistungs-/Forschungs- und Entwicklungsbereich zu einem weltwirtschaftlich wettbewerbsfähigen Sektor zu entwickeln.

Deutschland war Vorreiter bei der Entwicklung und Herstellung von Solarzellen. Chance vertan?

Die Rechnung zahlen wir schon heute alle, aber es kommt noch schlimmer, dazu muss man nur einen Blick auf die wesentlichen Bereiche unserer Vorzeigebranchen, z.B. die Automobilindustrie oder den Maschinenbau, werfen. Die einen haben scheinbar keine Antworten auf die Fragen der zukünftigen Mobilität, und die anderen werden von einer Industrie 4.0 quasi überflüssig gemacht und verpassen gerade die Chancen Vorreiter eines technologischen Wandels zu sein. Während andere sich schon heute die Märkte von morgen sichern, beherrschen bei uns die Diskussionen über den Saldo von Arbeitsplatzverlusten und neu entstehenden Arbeitsplätzen die Mainstream-Medien.

Während andere die Zukunft gestalten bauen wir „Windmühlen“, Stromleitungen, den BER, das „schnelle Internet“ und hoffen irgendwann flächendeckend Mobilfunk zu haben!

Bei soviel „Zukunftsprojekten sollten wir nicht vergessen, dass es für unsere Wohlstandsgesellschaft nicht nur auf die schlichte Anzahl von Beschäftigungsverhältnissen ankommt, sondern, dass es für den sozialen Frieden bei uns auch darauf ankommt, dass diese Arbeitsplätze den Beschäftigten ein sorgloses Leben, eine ausreichende Alterssicherung ermöglichen und dem Staat die Finanzierung unserer Sozialsysteme, unserer Infrastruktur und unseres Bildungssystem ermöglicht.

Das deutsche Jobwunder, oder die Aussicht auf die Wahrheit zukünftiger Arbeitsplätze?

Wenn Lohnsteigerungen nicht mehr als eine Lüge sind.

Leider werden diese Fragen erstens kaum gestellt und zweitens gibt es derzeit überhaupt keine Zielsysteme, die diesen Ansprüchen genügen würden.
Prost Mahlzeit!

Die schwarze Null…Olaf Scholz

Die Zahlen, der Bundeshalt 2019

https://www.bundeshaushalt.de/fileadmin/de.bundeshaushalt/content_de/dokumente/2019/soll/Haushaltsgesetz_2019_Bundeshaushaltsplan_Gesamt.pdf

Wahnsinn 100.000 Besucher 2018! Fast 400.000 Besucher insgesamt! Statistiken 2018 derblauweisse.wordpress.com


Besucher Statistik 2018 derblauweisse.wordpress.com

Insgesamt habe ich jetzt 747 Beiträge geschrieben und 645 Beiträge in 6 Jahren veröffentlicht.

Bis zu 12.000 Besucher pro Monat waren es im Jahr 2018!

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Im Jahr 2018 waren es bis zu 400 Besucher täglich und bis zu 3.500 Besucher wöchentlich!

Monatsstatistik 2018

Monatsstatistik 2018 derblauweisse.wordpress.com

Besucher-Entwicklung 2011 – 2018

Entwicklung der Besucherzahlen (Monate und Jahre) seit 2011

 

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Die 500 reichsten Deutschen 2012 824
Hintergründe zur Legionellenkontamination des Strandhotels Georgshöhe auf Norderney 623
Nitinol, das Wunder-Metall revolutioniert die Energieversorgung! 529
Die 300 Reichsten Schweizer 2013 474
Dein Weihnachtsgruß kann italienisch… 446
Das Personalkarussel des FC Schalke 04 dreht sich auch bei den Mitarbeitern hinter den Kulissen. 323
Der Konzern-Verein FC Schalke 04 2010-2013 232
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Der Konzern FC Schalke 04 196
Öffentlicher Brief an den Inhaber des Strandhotels Georgshöhe/Norderney vom 26.02.2016 185
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Willkür der Knappschaft im Umgang mit Leistungserbringern, ein Beispiel 149
Woher kommt das ganze Geld im Profifußball? Ein ganz kleiner Einblick 148
World Trade Center, Lucky Larry’s best deal ever 9/11 131
Größer als die TOP Banken zusammen – Vitol – To Big to fail 131
Meine beruflichen Stationen 130
Hoeneß – Kirch – Adidas – Dreyfus: Ein Kreis, der sich schließt! 128
Nicht nur manipulierte Medien, auch Geschichte wird manipuliert! 122
In den Klauen der mächtigen US-Steuerbehörde IRS! Die IRS konfisziert 30% meiner Aktienbestände! 122
Wer bestimmt das Weltgeschehen? 122
Fanbeauftragter und Sicherheitsdienst ausgetauscht! Handelt der FC Schalke 04 auf Anweisung von Innenminister Jäger? 121
Die wichtigsten historischen Grundlagen der National- Ökonomie 121
Fahnensatire von der Insel: Königsblau und Norderney, das passt! Die Insel Norderney bekennt sich zu ihren Farben 116
Oligarchen Offshore Konten auf den British Virgin Islands 113
Toskana 2.Teil 110
Das System USA – US Staatsverschuldung zahlt die ganze Welt! 109
JHV 2014 FC Schalke 04: Diese Kandidaten würde ich wählen! 109
Spielerberater des FC Schalke 04 109
Revolution auf Schalke – Übernahmeschlacht auf dem Rücken treu-(doofer) Schalker – der neue Könich auf Schalke ? 108
1971 – Das Ende des Goldstandards – Beginn des Größenwahns der USA 106
Axel Springer: Konrad Adenauer – Die Atlantik-Brücke – Erich Brost (B3) 105
Das seltsame Spiel der Ruhrknappen Bottrop e.V. – Entweder oder aber bitte keine halben Sachen! 105
Das Prinzip der Steuervermeidung! Die Steuerspar-/Steueroptimierungs-/Steuerhinterziehung Modelle 105
Vom Recht und der Freiheit seine Meinung zu äußern… Der Merkel-Zensurstaat 103
Impressum 103
AR-Kandidaten 2012: Ingolf Müller 103
Teil 2: FC Schalke 04, Fans, Lügen und PR-Kampagnen? 102
Anne Will Sendung 14.02.2016: Hintergründe zum Syrienkonflikt 101
NSA Geheimdienst-Untersuchungsausschuss 18.12.2014 100
Die wahren Weltmächte – Für sie sind Kriege, Börsen und Regierungen die Spielfelder 100
Erhielten der FC Bayern und U. Hoeneß verdeckte „Provisionszahlungen“ in Millionen Höhe von Dreyfus als Infront Inhaber bzw. von der Kirchgruppe? 100
NSA Geheimdienst-Untersuchungsausschuss 06.11.2014 99
Der Fall U. Hoeneß: Verdeckte Geldflüsse, FC Bayern, Leo Kirch und die WM 2006. 99
Die fragwürdige @ZDF @axel_springer Connection! Warum hat @CHSievers seine erhellenden Tweets mit dem @axel_Springer Redakteur @ronsheimer gelöscht? 98
Lufthansa, German Wings, Airbus und der französische Staatsanwalt, eine unheilvolle Interessengemeinschaft! 98
Und wieder ist eine Mitgliederversammlung AufSchalke Geschichte…Das System Schalke steht bombenfest! 98
Fühlen Sie sich gut informiert? Zu allem bereit! US-Kongress droht Niederlanden mit Invasion! 97
Die Montagsdemos, wem nutzen und wem Schaden diese? 95
Axel Springer: Konrad Adenauer – Die Atlantik-Brücke – Erich Brost (B1) 95
Der Medien Supergau ist eingetreten! Deutsche Mainstream Medien schweigen zu Serie politischer „Selbstmorde“ in der Ukraine! 94
Silvester 2015 Die Horrornacht von Köln – Der Staat hat ganz einfach versagt! 93
Endlich! Ein Gericht wird jetzt hoffentlich den Allmachts-Wahn von Peter Peters beenden! 93
WM 2014 Brasilien Spielplan, Bundesliga Spielplan 2013/2014 gratis! Immer mit den aktuellen Spieltagsansetzungen. 93
Kartellstrafen der EU. Warum werden diese Strafen nicht an die Bürger ausbezahlt? 91
Europa am Abgrund? Nur so werden wir Europa retten! 91
Rat der Insel Norderney beschließt verbot der Fahnen des BxB und des FC Bayern 90
Norderney: Schon wieder Legionellen in der „Sigges-Bettenburg“. Hat der Eigentümer mit der Gesundheit seiner Gäste gespielt? 90
Axel Springer: Konrad Adenauer – Die Atlantik-Brücke – Erich Brost (C) 90
Statusmeldung Von FC Schalke 04 – Die größte Nordkurve der Welt 90
Was uns die Medien vorenthalten – Der FAKTENCHECK Teil 3: Zensur, Sperren von Facebook Accounts, Die MeinungsPolizei von Heiko Maas, Journalisten schweigen, Staatsmedien, Lügen, Wahrheiten, Erkenntnisse 89
Grillen, am besten gleich ein ganzes Spanferkel am Spieß 88
Wenn das Unternehmertum von Gier und Dummheit geprägt wird… 88
3391 Tonnen umfassen die deutschen Goldreserven 88
Geopolitik Russland Ukraine: Nur ein worst case Szenario oder eine bittere Perspektive? 88
Diskussion Internet-Law » Das Netz und die Dummheit – eine Antwort auf Sascha Lobo 87
Syrien, Zentrum des Gases im Nahost-Krieg 87
JHV 2015 AufSchalke. Der Wahlausschuss – Eigentlich wurde alles schon gesagt… 87
Medien im Dienst der Geheimdienste 87
Beim FC Schalke 04 scheint für Demokratie kein Platz zu sein! 87
CLINTON CORRUPTION: TEN INCONVENIENT TRUTHS ABOUT THE CLINTON FOUNDATION 86
Militärstützpunkte der USA in und außerhalb der Vereingten Staaten! Stand 31.03.2015 – Militärisches Personal 85
(unbekannt oder gelöscht) 84
Das Erbsenzähler Problem! Oder, wenn man das wesentliche aus den Augen verliert! 84
Der NSA Untersuchungsausschuss Protokolle 84
Stiftungen, NGOs „Gemeinnützig“ Tax Free Organisations“ So verteilt die CIA weltweit ihre Gelder! 83
Ein Politikum: „Die Frage der deutschen Souveränität“. Wer macht das Rennen, die Rechten oder die Linken? 83
Wissen Wir eigentlich, in welchem Land Wir hier leben? 82
Eingetragene Marken FC Schalke 04 82
JHV 2015 AufSchalke…“Die Geister die ich rief…“ 82
Spielplan des FC Schalke 04 Saison 2012-2013 81
Warum Griechenland? Das Drama verstehen: Was Merkel, Schäuble & Co. wirklich wollen! 81
NSA Geheimdienst-Untersuchungsausschuss 29.01.2015 81
Wofür erhielt Hoeneß die Millionen? Die Verbindungen zu Dreyfus, Kirch und der Schweiz sind da! 80
Der Schalke Fanclub Dachverband (SFCV) und die Fanbetreuungs GmbH 80
US Primaries 2016 „The Superdelegates“ will vote on Convention Day! Not today, not tomorrow, not next month… 79
Briefwahl besondere Probleme 78
Was hat ein Baron mit dem FC Schalke 04 e.V. zu tun? 78
Der Fall Hoeneß, Beihilfe zur Geldwäsche? 78
„Eine kleine Reisegruppe“ 78
Leistungsgesellschaft oder Feudalgesellschaft? Warum wir eine differenzierte Erbschaftssteuer brauchen! 78
FC Schalke 04 e.V. Urteile und mehr zum Thema Gemeinnützigkeit. 77
Geopolitik Russland Ukraine: Das Problem der Ostukraine aus der Sicht Russlands 77
Frank Sinatra Biografie 77
Das Fußball Stadion – ein Tummelplatz für Profilneurotiker? 77
Der „Steuermann“ des FC Bayern- Uli Hoeneß 76
Welche Spielerberater betreuen die Spieler des FC Schalke 04? Welche anderen Spieler werden von diesen Beratern betreut? FC Schalke 04 Kader 2012-2013 76
Immer wieder sollen wir vermeintlichen „Experten“ Vertrauen…TTIP, Politiker, Rechtsanwälte, Steuerberater, Ärzte usw. 76
New York City unknown Places and Storys… 76
Damals 1966: Angriff auf die Leitwährung, den US-Dollar… 76
Militärstützpunkte der USA in und außerhalb der Vereingten Staaten! Stand 31.03.2015 – Ziviles Personal 76
FC Schalke 04: Welche Bedeutung haben die Zahlen, die der Verein veröffentlicht? 76
The Pentagon’s Law of War Manual 75
Dieses staatliche Volksfest ist eine Schande! In Ramstein wird den deutschen vorgeführt wer hier das Sagen hat! 75
Ein dummer Gedanke zu „Copy & Paste“…. 75
Die Springer Propaganda – Zionisten verhöhnen die Opfer von Charlie Hebdo – Lasst euch nicht belügen! 75
Gedanken zum Neuen Jahr 2016 vs. 1933 75
Wo führt Horst Heldt die Blau Weißen hin? Das Konzept? Der Kader des FC Schalke 04 Saison 2012/2013 75
Faktencheck: Das Referendum #OXI oder #NAI. Wahlauswertung durch ein CIA Unternehmen! 75
Mittendrin, statt nur dabei – fatalist-Mitstreiter im NSU-Prozess aufgetaucht! 74
Ein Bilderbuch quer durch die Geschichte des FC Schalke 04 74
Nicht Trump hat die US Wahl 2016 gewonnen, sondern Hillary Clinton hat sie verloren! 74
Mein Kommentar zum Artikel: „Dann gebt doch die DDR den Russen zurück!“ von Jacques Schuster „Die Welt“ vom 29.11.2014 74
Knappenschmiede-Sprungbrett: FC Schalke 04 74
Bernie Sanders, die US-Primaries und das totale Versagen der US Medien 73
Politik verstehen – Historische Zusammenhänge erkennen Teil 2 Allen Dulles 73
Die Jahreshauptversammlung 2012 (JHV 2012) des FC Schalke 04 72
Kurzmeldung: Im Internet verzweifelt das Recht! Das Problem mit der Wahrheit und der Zuständigkeit… 72
Schalker Foren-Geschichten… 72
Deutschland, nichtmal ein Hauch von Demokratie! 71
Damals, Comenius Schule Klasse 4a Yesterday My Primary School class of 1974 71
„Förderung der Demokratie“ – Wie die CIA die Basis für die heutige Propagandaoffensive schuf! 71
Wahl der Aufsichtsrat-Kandidaten AufSchalke bei der JHV2016…Ein unwürdiges Possenspiel! 71
Demokratie sollte immer die Grundlage sein, auch wenn einem andere Meinungen nicht passen! 70
Financial Fair Play – sportlicher Erfolg 3.Teil 70
Der Fall U. Hoeneß: Auch ein Fall FC Bayern? 70
Aufsichtsrat des FC SCHALKE 04 und Teil der 3U HOLDING AG 70
Financial Fairplay – sportlicher Erfolg 70
Politik verstehen – Historische Zusammenhänge erkennen Teil 1 Allen Dulles 69
NSA Geheimdienst-Untersuchungsausschuss 15.01.2015 69
Schalke Inside: Mitglieder, ViaNoGo, Vorstand, Pressearbeit und IT Sicherheit 69
Jakob Augstein: „Aus aktuellem Anlass“ 69
Antwort an die Bundesregierung…30.06.2015 68
U. Hoeneß und bist du nicht willig so haben wir noch 3 weitere Nummernkonten… 68
Was das Thema ADAC e.V. und den FC Schalke 04 e.V. verbindet 68
Teil 1: FC Schalke 04 Zahlen, Daten, Fak 68
Henry Ford: „Würden die Menschen verstehen, wie unser Geldsystem funktioniert, hätten wir eine Revolution – und zwar schon morgen früh.“ Teil 2 68
Der VW Skandal – Der Weltwirtschaftskrieg der USA 68
Die Dummheit der Anderen… 68
Polizisten als Erntehelfer? 68
Unser Finanzsystem: Alles kann manipuliert werden! Der größte Skandal der Finanzmärkte… 67
Der Steuerprozess U.Hoeneß – Der Skandal: Hätte er sich wie ein Profi-Steuervermeider verhalten wäre alles legal gewesen! 67
#Lanz Meinungsfreiheit – Pressefreiheit – Lügenpresse Das falsche Spiel der Mainstream-Medien! 67
Syrien und kein Ende…Was uns die Opferbilder erzählen. 67
Geheime Kriege! Die von den USA finanzierten Revolutions-GmbHs 67
FC Schalke 04 geht mit drastischen Mitteln gegen die eigenen Mitglieder vor! 67
Staatlich organisierte Abzocke! Weihnachtszeit – Spendenzeit 67
Ausschreitungen: Polizei durchsucht Wohnungen von Schalker Ultras – SPIEGEL ONLINE 67
Liebe Bundesregierung, das macht mir Angst! 65
Axel Springer: Konrad Adenauer – Die Atlantik-Brücke – Erich Brost (B6) 65
Norman Petty Biografie 65
The Greece Story: Godfathers Game! Job perspectives for blind Followers, Politicians, Journalists and other Society Leaders 65
Jahresrückblick 2012 65
Die NSA-Affäre wirft alte Fragen über Deutschland wieder auf! 65
Bundestagswahl 2017 – Der Wähler ist auch Bankkunde! Alltagsgeschichten die uns bei der Wahlentscheidung helfen. 65
„Die kleine Gruppe“ Die ich rief, die Geister werd ich nun nicht los. 65
SpoBis 18. – 19.Feb. 2013 Fußballthemen mit Zündstoff 64
ZDF-Redakteurin Anne Reidt und die „Clausi Kleber-Connection“ 64
Ritchie Valens Biografie 64
Chuck Berry Biografie 64
Die Ruhrknappen Bottrop e.V. Drohungen und falsche Behauptungen? Was für Gründe wirklich dahinter stecken… 64
RWE kauft Namensrecht an deutschem Stadion 64
Welche Spielerberater betreuen die Spieler des FC Schalke 04? Welche anderen Spieler werden von diesen Beratern betreut? FC Schalke 04 Kader 2012-2013 63
Exklusiv für die Medienverantwortlichen! Hier findet ihr die Gründe warum euch die Leser, Zuhörer, Zuschauer weglaufen… 63
Hillary Clinton’s Tax Returns rise questions on 50 Mio.$ 63
China – EU – Russland – USA…Die Guten und die Bösen, wer ist wer? 63
Teil 1: FC Schalke 04 Zahlen, Daten, Fak 63
Der Fall U. Hoeneß: „Keine Atempause, Geschichte wird gemacht, es geht voran!“ 63
Einblicke: Original Sponsoren Vertrag von Adidas 62
„Das Pack“ hat Ängste liebe Bundesregierung! Weder die „braune Schublade“ noch Facebook Löschungen sind eine Lösung! 62
Bundesliga Spielplan 2012/2013 gratis! Immer mit den aktuellen Spieltagsansetzungen. 62
This land is my land, this land is your land…. 62
Axel Springer: Konrad Adenauer – Die Atlantik-Brücke – Erich Brost (B9) 62
Schau Dir das Feuerwerk an…Mein 2012 Jahresbericht. 62
BREAKING NEWS: IWF fordert schnellen Schuldenschnitt! 62
Politik verstehen – Historische Zusammenhänge erkennen Teil 4 Allen Dulles 61
Sehr geehrter Herr Schäuble, woran merkt ein Geisterfahrer, dass er ein Geisterfahrer ist? 61
Axel Springer: Konrad Adenauer – Die Atlantik-Brücke – Erich Brost (B5) 61
Ukraine: Die deutsche Wiedervereinigung basiert auf Zusagen der USA und Deutschlands an Russland von 1990 61
Time to look back! Eine Rede von JFK im Waldorf Astoria 61
Die Wahrheit zum Konflikt in der Ukraine?! 61
Faktencheck: Die Griechenlandkrise – Greece Crisis 61
Meine Kommentar (Versuche): „Dieses Massaker ist ein Angriff auf die Aufklaerung“ (Welt.de) v. 08.01.2014 60
Frage an die Bundeskanzlerin…. 60
Corporate Media Propaganda, „Panama Papers“ are CIA covert OPs 60
Pro und Contra Jurado – Meine Meinung, meine Sichtweise 60
Video Archiv im Aufbau! 60
#Neuwahlen, sofort! Weil die Bundestagswahl 2017 ungültig ist! 59
Gene Vincent Biografie 59
Wenn 4,5 Billionen EURO in der Kasse fehlen und keiner sich fragt wo das ganze Geld geblieben ist? 58
Bundesliga Spielplan 2012/2013 gratis! Immer mit den aktuellen Spieltagsansetzungen. 58
Die FIFA, Adidas, FC Bayern, Kaiser Franz, Netzer, Hoeneß und das Sommermärchen… 58
Horst Heldt kennt den Grund für die schlechten Leistungen! 58
Gute Freunde kann niemand trennen…. 58
FC Schalke 04 e.V. JHV 2013 Abstimmungsthemen/Anträge 58
Google Translation: #ThisIsACoup More loans for Greece?“YES“ or „NO“ 57
Treffen der „Masterplaner“ in Ottawa, Kanada 8. bis 11.Juni 2006 57
Axel Springer: Konrad Adenauer – Die Atlantik-Brücke – Erich Brost (B2) 57
Das NSA Strategiepapier, das Freihandelsabkommen der EU-USA (TTIP) und derblauweisse Kommentar in der Süddeutschen Zeitung 57
Medien – Propaganda – „PSYOP“ Psychologische Operationen 56
Das sollte man über die US-Wählen wissen: Die Bedeutung der „Superdelegates“? Noch nie haben diese Kandidaten gegen das Wählervotum gestimmt! 56
Karla Kolumna kümmert sich um Demokratie, Bulldozer und Gräben 56
Financial Fairplay – sportlicher Erfolg 2.Teil 56
The Never Ending Story of The Near East Aleppo – Mossul – Syria – Saudi Arabia 56
AR-Kandidaten 2012: Uwe Kemmer 56
Wir! Auf Schalke! Gemeinsam Stark! 55
Die Europa-Zerstörerin Angela Merkel! So wurde 1992 mit Kritik an den Maastrichter Verträgen umgegangen. 55
Facebook Kommentar v. 21.12.2014 @Alex Bölle 55
Uli Hoeneß-Song: In der Schweiz, in der Schweiz, in der Schweiz… 55
Haftstrafe für Uli Hoeness unumgänglich? – FTBpro 55
Mein Kommentar in der „Zeit“ v. 11.08.2015: DIE NEBELKERZEN COMEDY EINES BUNDESRICHTERS! 54
Wer eine Glatze zum Freund hat, darf nicht rudern? 54
Regierungspräsident in Münster wirst du nur als Schalker!? 54
Zweck und Wert 53
NSA Geheimdienst-Untersuchungsausschuss 16.10.2014 53
Allan Clarke Biografie 53
Regierungsbildung 2013, nur eine Entscheidung der Parteien? Nein! 52
Was wir mit Griechenland gemeinsam haben? Wir zahlen sowieso! 52
Was musste „Schreddermann“ wirklich schreddern? 52
Hidden in Plain Sight New York another Island Haven 52
Toskana 1.Teil WEINE AUS DER TOSKANA. 52
Teil 2: FC Schalke 04, Fans, Lügen und P 52
Warum ich die Bild-Zeitung komplett ignoriere (und Du das auch tun solltest) 51
NSA Geheimdienst-Untersuchungsausschuss 13.11.2014 51
Der Mord an Boris Nemzow, ein Fall für wüste Spekulationen! 51
Was hat das TTIP mit der Stadt Haren oder dem Landkreis Emsland zu tun? 51
Der Fall U. Hoeneß: Das Zittern geht weiter, wenn am 16.04.2014 der BFH ein Urteil fällt… 51
Oligarchen Ukraine 2014 51
Spendensumpf Sri Lanka? Spenden brauchen vor allem die Spendenorganisationen! 50
Schöner Traum aber das auf Kosten unseres Vereins? 50
Es reicht! Strafanzeige gegen Frau Dr. Angela Merkel und Frau Dr. Ursula von der Leyen 50
Henry Ford: „Würden die Menschen verstehen, wie unser Geldsystem funktioniert, hätten wir eine Revolution – und zwar schon morgen früh.“ 49
#forsafragen Deutsche Medien, die Königs- und Meinungsmacher! 49
Polizeieinsatz AufSchalke – Wahlkampf hat begonnen. …. 49
Uli Hoeneß-Die Weihnachtstage, ein Steuerfahnder und die Selbstanzeige 48
Ticketschwarzmarkt: Insider Infos zu Eventim, VVK als Quelle der Schwarzmarktkarten? 48
NSA Geheimdienst-Untersuchungsausschuss 15.01.2015 48
Militärstützpunkte der USA in und außerhalb der Vereingten Staaten! Stand 31.03.2015 – Internationale „Schnelle Eingreiftruppen“ 47
In einer Demokratie darf man wählen! Ungereimtheiten bei Wahlen gibt es auch bei uns! 47
NSA Geheimdienst-Untersuchungsausschuss 25.09.2014 47
Das Ende des Osmanischen Reichs – Die Folgen für den Nahen Osten 47
JHV 2013: Fragen die Ihr Euch vielleicht auch stellt! 46
Faktencheck: Die Krise in der Ukraine – Eine Chronologie über das eigentliche Problem für Europa 46
„Anne Will“, „Hart aber Fair“ und die Nachrichtensendungen im öffentlich-rechtlichen TV – Inszenierungen einer brutalen und Gewaltverherrlichenden Streitkultur! 46
FC Schalke 04: Patrick Arnold ist raus! Veränderungen im Bereich Fanbetreuung 46
Spielerberater: SportsTotal 45
Bill Haley Biografie 44
FC Schalke 04: Neues von Ährwin Snowden zum KartenversandVerband 44
NSA Geheimdienst-Untersuchungsausschuss 05.02.2015 42
Deutsche Geschichte, Wahrheit, Lügen, Demokratie und die Angst vor der eigenen Identität. 42
Wer ist Schuld an der Krise? 42
GEZ Medien: „Es gibt tatsächlich Anweisungen von oben.“ – Hauptstadtjournalisten unter sich 41
Ein Kandidat für den Wahlausschuss! 41
Teil 1: FC Schalke 04, Fans, Lügen und PR-Kampagnen? 39
Axel Springer: Konrad Adenauer – Die Atlantik-Brücke – Erich Brost (B4) 39
The Searchers Biografie 39
Riester, Zinsen, die EZB, private Altersversorgung, das Finanzsystem und der Kapitalismus… 38
Eingetragener Verein FC Schalke 04 vs. demokratische Grundsätze? 38
S04 Youtube 37
Kommentar in der SZ von Jörg Selan 25.4.2013 20:41 Uhr 36
NSA Geheimdienst-Untersuchungsausschuss 16.01.2015 36
Die JHV 2015 des FC Schalke 04 – Die Nachlese… 36
Time to look back! John F. Kennedy talking about Secret societies… 35
Uli Hoeneß, 380 Mio Euro und 3 weitere Banken in der Schweiz. 35
Wer profitiert vom Bild des „bösen Russen“? Woher stammt das Bild eigentlich? 35
NSA Geheimdienst-Untersuchungsausschuss 04.12.2014 35
Duke Ellington Biografie 35
Volkswirtschaftliche Thesen: Vor 50 Jahren hielt Milton Friedman eine Rede, die das Denken über die Geldpolitik bis heute prägt. Manche Erkenntnisse sind allerdings in Vergessenheit geraten. 34
Deutsche Banken treiben Steuern für die USA ein! 34
Das darfst Du nicht! Tabuisierung, eine deutsche Untugend. Warum es so schwer ist die Flüchtlingspolitik zu kritisieren… 34
JHV 2014 FC Schalke 04: 7 von 14 Anträgen wurden zugelassen! 33
Wissen ToGo: Ausgaben des Staates wie z.B. Beamteneinkommen erhöhen das BIP 33
Deutsche Leitmedien verkünden erstmals das Ende des Wirtschaftssystems! 33
Israel hat ein Problem! Rechtsextreme bestimmen die Polititik in Israel 32
Sorry, Mr. Varoufakis! Herr Jauch ist für öffentlich rechtliche TV Anstalt untragbar geworden! 32
Rohstoff-Krisen-Kriege: Gaza und das Küstennahe Gas, im Jahr 2000 wurde es entdeckt! 32
!! EILMELDUNG !! Schwere Vorwürfe gegen S04 Vorstand Peter Peters: Veruntreuung von Vereinsvermögen! 32
Internetforen sind Werbeplattformen aber kein Ort der Meinungsfreiheit 32
GBA Range lässt BMJ Maas auflaufen: Der Nerzpolitik.org – Showdown war ein Fake. 31
Ein Bilderbuch quer durch die Geschichte des FC Schalke 04 31
Demokratie? Wo findet sie denn noch statt? 31
Die AGB des Bezahlsenders Sky und das eingeschränkte Sonderkündigungsrecht. 31
Wahlbetrug und Wahlfälschungen die öffentlich wurden 31
Steuern: Schäubles Schatzkammer – Steuerexplosion statt Schuldenexplosion 30
Verbrauchertäuschung – Die Auswahl an Nahrungsmitteln läßt uns keine Wahl! 30
Was uns die Medien vorenthalten – Der FAKTENCHECK Teil 2: Das Finanzsystem, Wettspiele, Roulette, Falschgeld, Schwarzgeld, Zinsen, Lügen, Wahrheiten, Erkenntnisse 30
Ok Bernie Sanders! Let us start the Revolution! #FeelTheBern 30
Statistik mal von extern gemessen – Stat 29
Das Pentagon-Handbuch zum Kriegsrecht 29
Graham Nash Biografie 29
Dassler ein Synonym für Korruption? 29
Der schmutzige Wahlkampf des Clemens Tönnies – „AufSchalke gibt es keine Demokratie!“ Zitat Peter Peters 29
NSA Geheimdienst-Untersuchungsausschuss 05.06.2014 29
#SPDerneuern Das Ding drehen! Kein Jahr für kleine Fische! 28
http://www.derblauweisse.wordpress.com Statistik 2016 28
Gesichter des Grauens-Der Zocker verbarg sich hinter vielen Masken 28
King Curtis Biografie 28
The Fireballs Biografie 27
Spielerberater: baumgarten sports & more GmbH 27
Volkswirtschaftliche Thesen: Ohne Grundeinkommen sieht Deutschlands Zukunft düster aus 27
WordPress Jahresrückblick 2013 derblauweisse 26
NSA Geheimdienst-Untersuchungsausschuss 09.10.2014 26
Der Fall U.Hoeneß: Trotz eindeutiger Hinweise, die Münchener Staatsanwaltschaft ermittelte nicht! 26
CIA Power to establish democracy! 26
Wir alle tun es jeden Tag und doch wissen nur wenige wie es funktioniert – Kommunikation 26
Treffen der „Masterplaner“, Rottach-Egern, Deutschland 5. bis 8. Mai 2005 25
Buddy Holly, someone to remember! 25
Die Finanzierung im Profifußball – Faktencheck – Informationen zu SportFive-Vertraege, Sponsorenmodelle, TV-Einnahmen, Fananleihen 25
Ein Thermostat aus China WH7016J 25
NSA Geheimdienst-Untersuchungsausschuss 22.05.2014 25
Tickethandel, Eintrittspreise, Viagogo 24
USA & The Nazi Swastika Symbols 24
Politik verstehen – Historische Zusammenhänge erkennen Teil 3 Allen Dulles 24
„Sapere aude“, wage es zu erkennen, wage es zu bemerken – oder in Kants Worten, wage es, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen 23
Die Satire (Innenminister) Konferenz beschließt den Einsatz von Polizisten als Erntehelfer während der Sommerpause der Fußball Bundesliga… 23
Der Fall U. Hoeneß: Die Privatbank Reuschel – UEFA-Cup Halbfinale 2008 – Fußball-Wettmafia Bayern München 23
Die Arena AufSchalke…oder besser die Rudi Assauer Arena! 22
Uli’s Insider: Louis Dreyfus futures markets to hedge, there is very little publicly and less information. 22
Der Fall Schmidt und die Vollmachtslose Glyphosat-Zustimmung: CDU/CSU wissen, wie man ungeschoren davon kommt! 22
Die wahren Verbrecher bleiben ohne Strafe!? 22
Die Lösung des Ukraine Konflikts in weniger als 180 Zeichen! 21
Meinungsfreiheit in Deutschland? Wer die Wahrheit schreibt, darf nicht mehr schreiben! 21
Dein Weihnachtsgruß kann niederländisch… 21
Was uns die Medien vorenthalten – Der FAKTENCHECK Teil 1: Flüchtlinge, die AfD, MeinungsPolizei, Ängste, Berichterstattung, Lügen, Wahrheiten, Erkenntnisse 21
FC Schalke 04: News zum Personalkarussel 21
„Mort a 10 ans“ ZION DIRTY SOUND ONLINE 21
Peter Peters der angebliche Sparfuchs AufSchalke? Zu Assauer und zu Magath-Zeiten wurde gespart aber… 20
Die USA, ein Schatz im östlichen Mittelmeer, die Finanzhilfen der EU und der Syrien-Konflikt 20
Kalender WM 2014 BRASILIEN ALLE TERMINE, Ergebnisse 20
Das System USA eine einzige Lüge! 19
Hillary Clinton deutsche Spenden im US-Wahlkampf – Mit deutscher Hilfe in den Kongress 19
Sperren/Blocken/Löschen eine Internet-Kultur die unsere Grundrechte auf freie Meinungsäußerung massiv einschränkt! 19
Der Fall U. Hoeneß: Einblicke in die Schattenwelt. Geldwäsche mit Hilfe der Finanzmärkte?! 18
Staatsgewalt – Gewaltenteilung – Rechtsstaat – Demokratie – Medien – Wenn die demokratischen Fundamente Schaden nehmen, dann wird das demokratische Haus einstürzen! 18
Fake News – Die Kunst der Mainstream-Medien. GEZ Medien, Springer Presse & Co. arbeiten an ihrer Fake News Monopolstellung 18
Herr Nu(h)r, Sie sind ein billiger, witzelnder aber gefährlicher Demagoge! 18
Az: W5 KLs 68 Js 3284/13 Der Fall U.Hoeneß: Zuviele offene Fragen! Hoeneß – Kirch – HVB – Adidas – Dreyfus – Schweiz 17
Die „Masterplaner“ Stresa, Italien 3. bis 6. Juni 2004 17
Die totale Kontrolle über sämtliche Informations- und Sicherheitssysteme der Welt? Ganz einfach… 17
„Mainstream Medien Spammen für den Bündnisfall“ mein Kommentar… 17
Diashow und Galerie quer durch die Schalker Geschichte 17
Die „Nebenjobs“ der Springer-Journalisten…“In the pay of the CIA…“ 17
Bordeaux: MUSCADELLE 16
JHV 2013 des FC Schalke 04 e.V. Mitbestimmung und Mitgliedsrechte endgültig abgeschafft! 16
Die Kriegstreiber sitzen in Washington! 16
(unbekannt oder gelöscht) 16
FC Schalke 04 Geschichte 16
Spendensumpf Sri Lanka? Ein Haus kostet 4.000,-€, mit 7.000,-€ wird eine Krankenschwester für 4 Jahre finanziert! 15
FAKTENCHECK @ZDF @ARDde @WDR @NDR & Co. Parteien und Regierung finanzieren Demonstranten. 15
CIA Dokumente: Near East 25 15
Die Fan Organisation des FC Schalke 04 15
Bordeaux: SAUVIGNON BLANC 15
Livorno – der verkannte Diamant an der etruskischen Riviera 15
Spielerberater 15
Buddy Holly Biografie 15
Dein Weihnachtsgruß kann englisch… 14
Heimlich still und leise! Aufwachen, liebe Wähler ihnen wurden gerade über 50Mrd.EURO gestohlen! Nein, nicht die Griechen haben es… 14
Der OSZE Einsatz, der keiner war! Was war er dann? 14
Teil 1: FC Schalke 04 Zahlen, Daten, Fakten und Vergleiche 14
Hier ist der FC Bayern jetzt schon Meister… 14
FC Schalke 04 e.V..was es heißt „nur Mi 14
Aus der Schmunzelecke: „Der Emsländer“ 14
Spielplan des FC Schalke 04 – gratis abonnieren! 14
Lucia Moniz-Aurelia-Audrey 14
Grateful Dead Biografie 14
Blondundblau Schlumpfine und die Geschichte des Pandora-Mythos 13
Time to Look back! Bernie Sanders FDR und JFK, alle drei stehen für radikale Veränderungen… 13
Anleitung zum Abonnieren meiner öffentlichen Fußball-Terminkalender mit den aktuellen Spieldaten 13
Wie geht ein Verein und seine Mitglieder mit der Identitätsbedrohung Kapitalgesellschaft um? 13
Bourdeaux: SÉMILLON 13
Guten Morgen, Herr Nuhr (@dieternuhr). Haben Sie schon Ihre Privatinsolvenz angemeldet? 13
Die Bundespressekonferenz – Syrien – Jung & Naiv und ein Kommentar von Alt & Bekloppt… 12
Mike Berry Biografie 12
Warum verschweigt man uns die Wahrheit? Vor allem aber warum werden wir belogen? 12
Hier muss ich es ab dem 15.09. aushalten…. 12
Der Fall Martin Thein – Das Bundesamt für Verfassungsschutz 12
Grüße an den Bundesvorstand der SPD…. 12
Fake News Gesetze sind sinnlos! Das Schattenboxtheater des Heiko Maas 12
Flug 4U9525 Germanwings: Nicht nur der Voice Recorder wurde manipuliert… 12
Vor der Saison 2012/2013 hatten wir zwei Baustellen… 12
Neues Format für die öffentlich rechtlichen Fernseh und Rundfunkanstalten! Was dein Abgeordneter wissen sollte! 12
Time to look back… 12
Syrien und kein Ende…Das Drehbuch wurde nicht verändert. Teil 2 12
Wer vertraut kann enttäuscht werden! Medien hatten eine Vertrauensstellung, der sie nicht gerecht geworden sind! 11
Statistik mal von extern gemessen… 11
John Lennon Biografie 11
Elvis Presley Biografie 11
Herr Hoeneß, sie sind ein Lügner und ein Steuerbetrüger! 11
Anträge für die Jahreshauptversammlung (JHV) 2012 11
Faktencheck: Schulden, Zinsen und das mafiöse Finanzsystem. 11
Der Fall U.Hoeneß Offene Fragen: Hoeneß – Adidas – Hainer – Engelhorn 11
Denken ist noch nicht verboten, oder? 11
Wer oder was war Charlie Hebdo? Jüdische Satire – Maurice Sinet 11
Dein Weihnachtsgruß kann russisch… 11
Für den FC Schalke 04 existiert nur eine Fanorganisation! 11
Wenn die Systemmedien von Meinungsfreiheit und Pressefreiheit reden, wollen sie vor allem eins: Deine, meine, unsere Meinungsfreiheit einschränken! 11
Nahrungsmittelspekulation – Warenterminhandel – Agrarrohstoffspekulation 11
Der Kniefall des U. Hoeneß – Im Rechtsstaat gibt es keine Moraljustiz 11
Im Pott sagt man sinnloses Gelaber, AufSchalke sagt man jetzt „MitGEredet“… 11
Ukraine – Maidan – Ein Jahr nach dem 22. Februar 2014 11
FC Schalke 04. Wir leben dich. 11
Wer fragt Horst Schlämmer, endlich für das Amt als Bundeskanzler zu kandidieren! 11
EU Parteien im Focus der US Ermittler! Das Machtsystem der USA! Wer kann es stoppen? 11
Tiki-Taka in der Lederhose: Weichei goes 11
Geheime Kriege! US-Revolutions-GmbH? Geopolitische Strategiespiele Russland, NATO, Ukraine 11
Bernie Sanders: Nett, sympathisch, vertrauenswürdig aber aussichtslos? 11
Bernie Sanders vs. HClinton eine Frage von Vertrauen… 11
Video Archiv 11
Der Fall U.Hoeneß: Jetzt kommt Bewegung in die Sache! Bank Vontobel stellt „Selbstanzeige“?! 11
Die Anträge der Fan Organisationen zur Schalker JHV 2014 10
Musik http://ow.ly/2urpvW Musik http:/ – 10
The Shadows Biografie 10
Selbstverständnis deutscher Leitmedien. Keine Mediengleichschaltung oder Meinungsmache. USA, EU, NATO, Bundesregierung 10
Wissen TOGO, für zum mitnehm und zum mit auffe Kacke haun: 10
Elvis Costello Biografie 10
Spammen für den Bündnisfall! Das Netzwerk der Spam „Journalisten“ 10
Lückenlose Beweise – Hinweise für eine False Flag Aktion!? 10
2015 wird die Schallmauer von 100.000 Seitenaufrufen geknackt! Besucherstatistik derblauweisse.wordpress.com am 25.08.2015 10
Wissenschaftler oder das Märchen von Objektivität… Mein Test: Was Fachjournalisten wissen sollten! Mikro-/Makroökonomie 10
Obasi fällt noch mehrere Wochen aus 05.07.2012 Kicker Printausgabe Seite 26 10
Offener Brief an Die Bundeskanzlerin… 10
Rohstoffmärkte verstehen! Wer sind die Spieler? Wie funktioniert das Spiel? 10
Kleiner Weinführer für die Maremma, Toskana 10
Revolution auf Schalke Übernahmeschlacht 10
Der Berliner Flughafen, die Überwachungsskandale des BND und die Frage nach der Souveränität Deutschlands… 10
Getty Image erlaubt lizenzfreie Verwendung von Millionen von Bildern… 10
Janis Joplin Biografie 10
FC Schalke 04 e.V…..was es heißt „nur Mitglied“ zu sein? 10
Rohstoffmärkte: Die Zeiten werden härter… 10
Mitten im herzen von unsrem revier – mit 9
FC Schalke 04 e.V…..was es heißt „nur Mitglied“ zu sein? 9
Hank Marvin Biografie 9
Die Bezirksleiter des Schalker Fan-Club Verbandes informieren… 9
Schalke Fans haben ein Gespür für Demokratie und Gerechtigkeit! 9
Mein Tipp für das erste Wochende 2015 9
Time to look back… damals im Herbst 2006 9
Schmunzelecke: Schalke plant Heimspiele ohne VIP Fans! 9
Wie die Maden im Speck, die EU-Beamten! Deutsche EU-Beamte zahlen in Deutschland nicht einmal Steuern, klagen jetzt auch noch wegen zu geringer Gehaltserhöhungen! 9
Verträge, Vereinbarungen und Gesetze im Internet? Haben Sie schon einmal versucht ein ganz bestimmtes Gesetz im Internet zu finden? 9
„Die Panama Papiere“ Recherche finanziert und unterstützt durch die CIA?! 9
Charlie Hebdo – Pressefreiheit – Meinungsfreiheit – das Gegenteil davon die Springer Medien! 9
Bo Diddley Biografie 9
Incredibly, Bernie Sanders Campain ad, „America“ censored by Facebook! Facebook Zensur! Unglaubliche Zustände in einer Demokratie! Danke @HeikoMaas 9
FC Schalke 04 von den Fans zur Gemeinnützigkeit verdammt! 9
Dein Weihnachtsgruß kann spanisch… 9
IHRE GESCHICHTE HOLT DIE SOZIALDEMOKRATEN EIN! 8
Axel Springer: Konrad Adenauer – Die Atlantik-Brücke – Erich Brost (B12) 8
„Alpen Pässe und Seen, von der Schweiz bis Süd-Tirol“ auf YouTube ansehen! 8
Axel Springer: Konrad Adenauer – Die Atlantik-Brücke – Erich Brost (B8) 8
News derblauweisse 8
Urheberrechtsrichtlinie & Hinweise zur fairen Nutzung 8
Bundesliga Spielplan 2015/2016 gratis! Immer mit den aktuellen Spieltagsansetzungen. 8
Karla Kolumna: Eine Kolumnisten erteilt die Fan-Absolution. 8
Why Hillary Clinton has lost the race against Bernie Sanders. 8
Demokratie in der Krise! 8
FC Schalke 04 e.V. JHV 2013 elektronische Stimmabgabe? 8
Die dunkle Entstehungsgeschichte der EU… 8
Capalbio – ein idyllisches Räubernest 8
Doch mehr Licht in Steuerhinterziehungen? – auch eine Form der Schädigung der Allgemeinheit – 8
The Hollies Biografie 8
Teil 2: FC Schalke 04, Fans, Lügen und P 8
Felsig wild und malerisch schön: Der Bade- und Hafenort Porto Ercole 8
Poblacht na hÉireann – One Island two countries and My personal Ireland impressions 8
Sind die Ermittlungen des Generalbundesanwalts berechtigt oder sogar zwingend? 8
Wie sag ich´s meiner Tochter: „Papi, werde ich später überhaupt Geld verdienen können?“ 8
Source List to identify US Media Propaganda Creating Regime Changes In The Near East 8
Die Wahl ohne Wahl!? 8
Faktencheck: Das sind die Differenzen zwischen der griechischen Regierung und den EU/IWF-Geldgebern 8
Es geht wieder los – The big day is here 8
Old CIA documents call world war II, a war for Oil and world domination. 8
SCHWEIZ, HVB, MOLLATH, HOENEß, SCHLÖTTERER, FRANZ BECKENBAUER UND 5 BAYERISCHE FINANZMINISTER – EINE LÄNGERE CHRONOLOGIE 8
Zeitungsmarkt: Axel Springer SE 8
Statistik zum Blog „derblauweisse“ am 29.03.2014 8
Johnny Ace Biografie 8
Schwere See – Mit Tränen in den Augen… 8
Wie man Meinungen diskreditiert – Verschwörungstheoretiker, alles Fälle für die Anstalt? 7
NSA Geheimdienst-Untersuchungsausschuss 27.11.2014 „Nutzung gesetzlicher Befugnisse mit erwünschten Nebeneffekten“ 7
Axel Springer: Konrad Adenauer – Die Atlantik-Brücke – Erich Brost (B7) 7
US Primaries – The Democrats choice: Bernie Sanders „by and for the People“ or Hillary Clinton „by and for the Oligarchs“ 7
Teilbeitritte zu Krankenkassenverträgen möglich (Teil 2) 7
Jörg Selan derblauweisse: Statistik zum Blog 7
Paul McCartney Biografie 7
Diese unverschämten Griechen? Die „unverschämten Ukrainer“ stehen schon an der EU-Haushaltskasse 7
Das Interview mit Julian Assange! 7
Der Agressor Putin? Die NATO und die EU als Opfer der russischen Expansionspolitik? 7
Was muss ein erfolgreiches Management im Profifußball leisten? Teil 1 Kapitalbeschaffung 7
Liebe Bundesregierung, was verstehen Sie eigentlich unter „Unsere westliche Werte-Gemeinschaft“? 7
Ein Kandidat für den Aufsichtsrat des FC Schalke 04? 7
Servus aus Amigo-Land! 7
Mitten im herzen von unsrem revier mit – 7
Keith Richards Biografie 7
Der Fall Hoeneß …. Az: W5 KLs 68 Js 3284/13 7
JHV 2012 Dieser Antrag ging per Mail am 23.03.2012 an den Vorstand des FC Schalke 04 7
Hat Lewis Holtby zur Entlassung von Huub 7
Kleine „Gute Nachtgeschichte“ vom 17.10.2013 – Ist uns die Demokratie abhanden gekommen? 6
Wer wir sind, warum es uns gibt und was uns so besonders macht! Wir Freiberufler 6
Don McLean Biografie 6
Deutsche Zivilgesellschaft Quo Vadis? Die neue Eiszeit der deutschen Medien. 6

IHRE GESCHICHTE HOLT DIE SOZIALDEMOKRATEN EIN!


Das Abschneiden der Sozialdemokraten im Freistaat


Das Abschneiden der Sozialdemokraten im Freistaat ist jenseits der wahltaktischen Fehler, mit denen die CSU einen nicht unbedeutenden Teil ihrer Anhängerschaft vergrätzt hat, die eigentliche Nachricht des Wahlabends.

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Es gibt manches zu sagen zum Ergebnis der Landtagswahl in Bayern. Das am Ende Spannendste jedoch bleibt der Blick auf eine Partei, die sich bereits aus dem aktuellen Blick der Betrachter entfernt hat. Die Rede ist vom letzten Relikt der ersten deutschen Demokratie, gern auch als Kaiserreich bezeichnet.

Die ewige Inhomogenität der SPD

Nach unterschiedlichen Vorläuferorganisationen gilt das Jahr 1875 als das eigentliche Gründungsjahr der sozialistischen Demokraten. Schon damals waren die Sozialisten alles andere als eine homogene Partei. Die radikalen Sozialisten – auch Kommunisten genannt – strebten die diktatorische Überwindung der preußisch geprägten Demokratie an. Die weniger radikalen Sozialdemokraten verstanden sich als Interessenvertretung jener, die in der aufstrebenden Industrienation am unteren Rand der Gesellschaft lebten. Dieses machte die SPD stark – und löste dennoch niemals ihr Dilemma zwischen dem Utopismus des sozialistischen Zukunftsversprechens und dem Pragmatismus einer am gruppenübergreifenden Gemeinwohl orientierten Partei.

Dennoch und deshalb überlebte die SPD als einzige Partei den finalen Zusammenbruch der Schöpfung Bismarcks – ohne dabei zu einer Klärung der eigenen Positionierung zu kommen. Die Folgen waren absehbar: Die postindustrielle Dienstleistungsgesellschaft verlor den klassischen Anhänger der Sozialdemokratie. Der unterprivilegierte Industriearbeiter wurde zu einer aussterbenden Art – nicht zuletzt ein Erfolg eben jener Partei, die sich dessen Interessenvertretung auf die Fahnen geschrieben hatte.

Die Partei selbst blieb dabei so inhomogen, wie sie es seit ihrer Gründung gewesen ist. Die radikalen Sozialisten der Anfangsjahre rekrutierten sich zunehmend weniger aus dem Arbeitermillieu, sondern aus jenen utopistischen Studierten der sogenannten Geisteswissenschaften.

Die Erosion seit den 70ern

In den 70ern des vergangenen Jahrhunderts begann nach einem letzten Aufbäumen unter Willy Brandt die Erosion. Die Diskrepanz zwischen den Utopisten und dem klassischen Arbeitermilieu wurde unüberbrückbar, führte zur Gründung der grün-alternativen Listen. Da das Arbeitermilieu selbst verschwand, wurden dessen Protagonisten in der Partei ersetzt durch Karrieristen, denen sozialdemokratische Politik mangels gesellschaftlicher Klassen nicht mehr als Instrument der Überwindung der zwischen ihnen bestehenden Unterschiede galt, sondern zum persönlichen Karriereversprechen verkam.

Wer dieses vielleicht mehr instinktiv als intellektuell spürte, war jener Gerhard Schröder, der als letzter Bundeskanzler, den die Sozialdemokratie gestellt hat, in den Geschichtsbüchern seinen Platz finden wird. Er versuchte, seine Partei neu auszurichten, das schwindende Milieu der Arbeiter durch jene Young Urban Professionals zu ersetzen, die zunehmend mehr das neue, großstädtische Bürgertum stellten – und die jene sozialistische Politik der Verteilung von Wohltaten an gefühlte Underdogs eher als Gefahr denn als Gewinn für sich selbst verstanden.

Mit der Agenda 2010 unternahm Schröder den Versuch, seine Partei auf diese neue Wirklichkeit einzustellen. Und läutete damit abschließend ihren Niedergang ein, denn er brachte damit sowohl die Utopisten als auch die traditionsbewussten Restbestände des Arbeitermillieus gegen sich auf.

Statt Richtungsentscheidung mit der Konsequenz, sich langfristig jene Klientel zu sichern, die heute bei den Grünen steht, trat die SPD in eine Phase der Selbstvernichtung zwischen Traditionalisten, Utopisten und pragmatischer Zukunftsorientierung – und mit jedem Schritt, jedem Wort, mit dem die verunsicherte Führung sich aus Angst vor der mittlerweile legalisierten Konkurrenz der Kommunisten von der Agenda zu lösen suchte, verlor sie mehr und mehr jenes neue Bürgertum an die neue Konkurrenz der Grünen.

Der SPD gingen die Rezepte aus

Der SPD nach Schröder gingen die Rezepte aus. Wäre sie Schröders Weg der Erneuerung gegangen und hätte sie sich von ihren Wurzeln der Beglückung von Minderheiten gelöst, hätte es der SPD gelingen können, heute dort zu stehen, wo die Grünen ihr den Rang abgelaufen haben. Schröders „neue Mitte“, gekoppelt mit dem Anspruch, eine an ökologischen Visionen orientierte Politik mit den Anforderungen von Arbeitsplatzsicherung und leistungsfähiger Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft zu versöhnen, hätte die Grünen in der Bedeutungslosigkeit halten und eine ernstzunehmende Alternative gegen den damals noch bestehenden Staatspragmatismus der Union bieten können.

Doch die Partei mit ihren Füßen im preußischen Deutschland des 19. Jahrhunderts vertat die ihr von Schröder aufgezeigte Chance. Sie vermochte sich aus ihrem sie zerreißenden Spagat nicht zu befreien. Zum sozialistischen Totalitarismus neigende Utopisten aus den weltfremden Kaderschmieden der Universitäten ringen auch heute noch mit den Traditionalisten der Arbeiterbewegung um die Ausrichtung der Partei. Dabei spielt es keine Rolle mehr, wer obsiegt. Denn die wahren Kinder der Kaderschmieden sind längst bei der grünen Konkurrenz – jene wenigen, die von den sozialen Wohltaten beglückt werden sollen, längst bei Kommunisten und nun auch AfD. Oder sie haben sich aus dem politischen Geschehen gänzlich verabschiedet – abgehängt von einer politischen Elite, für die sie angesichts ihrer Wahlenthaltung jegliche Bedeutung verloren haben.

Unfähig, den Weg nach Morgen zu finden

Das Verdampfen der SPD, das nun einmal mehr die Relikte Preußens in Bayern getroffen hat, ist unaufhaltsam. Das Abschneiden der Sozialdemokraten im Freistaat ist jenseits der wahltaktischen Fehler, mit denen die CSU einen nicht unbedeutenden Teil ihrer Anhängerschaft vergrätzt hat, die eigentliche Nachricht des Wahlabends. Der letzte Restant der Kaiserzeit macht sich überflüssig. Weder der auf die Schnelle herbeigehypte Kampf gegen den Leiter des Bundesverfassungsschutzes noch die Ankündigung der Insolvenzverwalterin Andrea Nahles, mit einem „neuen, modernen Sozialstaatskonzept“ unter dem Schlagwort „Sozialstaat 2025“ sich „aus dem gedanklichen Gefängnis der Agendapolitik zu befreien“, konnten die SPD vor ihrem Bayern-Desaster bewahren. Denn selbst dieser letzte, verzweifelte Versuch, wie einst als Kompetenzträger sozialer Politik wahrgenommen zu werden, wurde als das wahrgenommen, was er ist: Ein Dokument der Unfähigkeit, Bismarcks preußisches Reich aus den Köpfen der Sozialdemokraten zu verbannen. Und so ist es ebenso unvermeidbar wie konsequent, wenn dieser Dinosaurier aus der Zeit eines bürgerlich-liberal gepägten Reichs nun den Gang seiner überdimensionierten Leidensgenossen im Mesozoikum gehen. Das, was an neuen Utopisten heute in vielen gesellschaftlichen Bereichen den Ton angibt, ist zur grünen Konkurrenz abgewandert. Die verbliebenen Traditionalisten finden sich bei Kommunisten und AfD. Ein nicht unwesentlicher Teil der früheren Klientel hat sich final von der Politik abgewandt. Sie alle sind enttäuscht von einer Sozialdemokratie, deren stets zwischen Moderne und Sozialromantik rotierende Kompassnadel zuletzt unter Schröder so etwas wie eine Ausrichtung zu finden schien – und die es dennoch in der Unfähigkeit, einen Weg nach Morgen zu finden, unter dem Zwang unvereinbarer Powermagnete zerreisst.

#Neuwahlen, sofort! Weil die Bundestagswahl 2017 ungültig ist!


Urteil erklärt Bundestagswahl 2017 für ungültig: Verfassungsgericht schreibt Neuwahlen vor


Urteil erklärt Bundestagswahl 2017 für ungültig: Verfassungsgericht schreibt Neuwahlen vor


Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts erklärt die Bundestagswahl 2017 für ungültig. Zulässig sind höchstens 15 Überhangmandate. Bei der Wahl am 24. September sind aber 46 Überhänge entstanden, ein nie dagewesener Rekord. Schlimmer noch: Ein glasklarer Bruch von Artikel 14 Grundgesetz, der zwingend Neuwahlen zur Folge haben müsste.

von Manfred C. Hettlage

Die Wahlprüfung ist ein Grundrecht. Sie ist Sache des Bundestages. So will es die Verfassung. Die Einzelheiten regelt das Wahlprüfungsgesetz (WahlPrüfG). Danach kann die Wahl von jedem Wahlberechtigten einzeln oder zusammen mit anderen, innerhalb einer Frist von zwei Monaten ab dem Wahltag, beim Deutschen Bundestag in Schriftform, angefochten und zu Fall gebracht werden. Die Anfechtung muss eine Begründung enthalten. Weil die Wahlprüfung im Grundgesetz verbürgt wird, hat der Wahlleiter eine konkrete Anleitung in das Netz gestellt, wie man das zu machen hat. Es gilt das Prinzip: Wo kein Kläger da kein Richter.

Die Gründe liegen auf der Hand

Die Gründe für eine Wahlanfechtung liegen auf der Hand: 709 Abgeordnete sind in die Volksvertretung eingezogen. Es gibt dort regulär aber nur 598 Sitze. Das sind 111 Volksvertreter mehr, als das Hohe Haus bei normaler Besetzung Plätze zu bieten hat. Das ist aber nicht der springende Punkt. Mehr als 15 Überhänge sind unzulässig und verfassungswidrig. So hat das Verfassungsgericht in Karlsruhe mit seiner Grundsatzentscheidung (BVerfGE 131, 316) vom 25.7.2012 geurteilt. „Überhangmandate“ sind zulässig, aber gedeckelt. Es dürfen also nicht zu viele werden. Gibt es mehr als 15 Überhänge, ist die Wahl ungültig. Es sind aber 46 – verfassungswidrige – Überhänge entstanden. Und damit ist es höchstrichterlich entschieden: Die Wahl vom 24.9.2017 ist ungültig.

Um das ganze Elend des dualen Wahlsystems mit Erst- und Zweitstimme perfekt zu machen, wurden die – immer noch verfassungswidrigen – 46 Überhänge auch noch durch 65 nachgeschobene Ausgleichsmandate „egalisiert“. Wie schon 2013 gab es auch 2017 erneut überhanglose Ausgleichsmandate: Der Ausgleich überragt 2017 den Überhang um 19 Plätze. Es gab also 19 Ausgleichsmandate, denen gar kein Überhang gegenüberstand. Wie bekannt sind 2013 in vier Bundesländern 4 Überhänge entstanden. Sie wurden ausgeglichen, aber nicht durch 4, sondern durch 29 nachgeschobene Ausgleichsmandate. ,Der Ausgleich überstieg also schon 2013 den Überhang, und zwar um mehr als das Siebenfache. In sechs von sieben Fällen stand schon 2013 dem Ausgleich überhaupt kein Überhang gegenüber. Man muss also die Grundsatzfrage nach dem Sinn und Zweck der Ausgleichsmandate stellen.

„Ist es auch Wahnsinn, so hat es doch Methode!“

An der Wahl des Bundestagspräsidenten und an der Kanzlerwahl werden also 111 Volksvertreter teilnehmen, von denen 46 ein Direktmandat (ohne Listenplatz) errungen haben, was vom Gesetzgeber gar nicht beanstandet wird. (Vgl. § 6 Abs. 4 Satz 2 BWahlG.) Es gibt nämlich 299 Wahlkreise. Keinen weniger und keinen mehr. Darin wurden auch 2017 genau 299 Volksvertreter mit der Erststimme direkt gewählt, keiner weniger und vor allem keiner mehr. Und gewählt ist gewählt. Deshalb gibt es keinen direkt gewählten Volksvertreter, dem sein Direktmandat in Wahrheit gar nicht zusteht. Der Wahlleiter hat sogar alle 299 Abgeordneten ohne Ausnahme aufgefordert, an der konstituierenden Sitzung des Deutschen Bundestages teilzunehmen und dort zunächst den Parlamentspräsidenten und etwas später auch den Kanzler oder die Kanzlerin zu wählen.

Es gibt also gar keinen Volksvertreter, dem sein mit der Erststimme errungenes Direktmandat in Wahrheit gar nicht zusteht. Das ist ein Märchen und bleibt ein Märchen. Denn die „Überhänge“ sind gar keine konkreten Mandate, sondern eine Differenz. Doch Märchen werden gerne weitererzählt. Tatsache ist und bleibt dagegen, dass in Deutschland das „Westminster-Modell“, also die klassische Direktwahl in 299 überschaubaren Wahlkreisen „ohne Wenn und Aber“ bereits voll verwirklicht ist, bei dem verbleibende Rest von mindesten 299 Abgeordneten aber die Verhältniswahl gilt. Wer seinen Wahlkreis mit einfacher Mehrheit gewinnt, zieht also in den Bundestag ein. – Punkt!

Es gibt daher schlicht und einfach keinen Rechtsgrund, das abweichende Wahlergebnis auf der Seite der Verhältniswahl, also bei der Verteilung der Listenplätze auf die Parteien zu korrigieren, zu verbessern oder irgendwie „auszugleichen“. Nachdem die Wahllokale schon geschlossen und die Wahlergebnisse ausgezählt waren, konnten für die nachgeschobenen Listenplätze natürlich keine Wählerstimmen mehr abgegeben werden. Für die demokratische Legitimation der Ausgleichsmandate hätte man wenigsten eine Eventualstimme oder eine richtige Nachwahl speziell über den Mandatsausgleich gebraucht, mit eigenen Kandidaten, neuen Stimmzetteln und allem, was zu einer Nachwahl dazugehört. Beides gab es weder 2013 noch 2017. Die Ausgleichsmandate kamen demnach ohne freie Entscheidung des Wahlvolkes zustande, wer, welches Ausgleichsmandat, für welche Partei, in welchem Bundesland erhalten soll – und das ist grob verfassungswidrig.

Zu allem Überfluss wurde auch 2017 das Wahlergebnis wie schon 2013 nach der Wahl „ausgeglichen“, aber nicht durch 46, sondern durch 65 Ausgleichsmandate. Der Ausgleich überstieg also den ohnehin schon überhöhten und deshalb verfassungswidrigen Überhang insgesamt um 19 überhanglose Ausgleichsmandate. In 19 Fällen stand auch 2017 dem Ausgleich also gar kein Überhang gegenüber. Die Stimmen werden ausgezählt, niemals aber ausgeglichen und schon gar nicht im Übermaß. Das deutsche Wahlrecht ist ein Narrenschiff: Die Wähler geben ihre Stimmen ab, und danach ist niemand befugt, das Wahlergebnis nachträglich zu korrigieren, zu verbessern oder „auszugleichen“. Das gibt es nur, wo die Demokratie nur eine Theaterkulisse ist.

Ausgleichsmandate sind wie Kuckuckseier

Ausgleichsmandate sind wie Kuckuckseier. Sie werden den Wählern untergeschoben, ohne dass sie wissen, wie ihnen geschieht. Sie sind vor dem Verfassungsgericht in Karlsruhe mit den beiden Wahlprüfungs-Beschwerden (AktenZ. 2 BvC 64/14 und AktenZ. 2 BvC 67/14) angegriffen und als verfassungswidrig gerügt worden. Das Verfassungsgericht hat mit der Fünf-Prozent-Hürde eine strenge Obergrenze für nachträgliche Eingriffe in das Wahlergebnis gezogen. Diese Obergrenze kann nicht überschritten werden. (Vgl. BVerfGE v. 1, 208 (256); ferner Strelen in Schreiber, BWahlG 2013, § 6, Rdnr 35, mit weiteren Fundstellen in Anm. 78.) Durch die nachträgliche Zuteilung von Ausgleichsmandaten wird über die Sperrklausel hinaus noch einmal in das Wahlergebnis eingegriffen. Niemand ist jedoch dazu befugt, das Ergebnis der Wahl jenseits der vom BVerfG akzeptierten Fünf-Prozent-Hürde erneut zu verändern, zu verbessern, zu korrigieren oder „auszugleichen“.

Außerdem werden Abgeordnete grundsätzlich nicht von staatlichen Instanzen zugeteilt. Abgeordnete werden gewählt. So will es Art. 20, Art. 28 und Art. 38 GG. Und das ist bei den nachgeschobenen Ausgleichsmandaten eindeutig nicht der Fall. Das Volk wählt aus seiner Mitte die Volksvertreter, die sich zum Deutschen Bundestag versammeln, dort den Kanzler oder die Kanzlerin wählen und während der vierjährigen Legislaturperiode gemeinschaftlich an der parlamentarischen Willensbildung mitwirken, um darüber zu entscheiden, was im öffentlichen Interesse geschehen soll oder zu unterbleiben hat. Die Staatsgewalt geht vom Volke aus. Das Volk tut seinen Willen in der namentlichen Wahl zur Volksvertreter kund (Volkssouveränität).

Wohlgemerkt: Die Wahl ist grundsätzlich keine Parteien- sondern eine Personenwahl. „Eine bloße Parteienwahl schließt die Verfassung aus.“ Das hat das Verfassungsgericht in Karlsruhe der Nachrücker-Entscheidung v. 26.2.1998, BVerfGE 97, 317 (323) so festgehalten.

Das Verfassungsgericht in Karlsruhe hätte den Spuk verhindern können

Die acht Richter des Zweiten Senat beim Bundesverfassungsgericht hätten den ganzen Spuk verhindern können, haben es aber nicht getan. Am 21.9.2017, also drei Tage vor der Wahl, hatte das Verfassungsgericht in Karlsruhe die Wahlprüfungs-Beschwerde (Az: 2 BvC 64/14) in der Hauptsache durch eine sog. „A-Limine-Entscheidung“ ohne weitere Begründung verworfen (Vgl. § 24 BVerfGG). Als Folge davon haben sie auch einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung für erledigt erklärt. Diese Entscheidung wurde den Beschwerdeführern nach der Wahl zugestellt und ist endgültig.

Mit ihrem Eilantrag wollten die Beschwerdeführer des Verfahrens 2 BvC 64/14 erreichen, dass die Abgeordneten, die lediglich ein nachgeschobenes Ausgleichsmandat bekleiden, solange nicht an den Abstimmungen im Deutschen Bundestag teilnehmen dürfen, also von der Wahl des Bundestagspräsidenten und des Bundeskanzlers ausgeschlossen bleiben, solange über die Wahlprüfungs-Beschwerde nicht in der Hauptsache entschieden wurde. Nun ist es ganz anders gekommen. Drei Tage, nachdem das Verfassungsgericht die Wahlprüfungs-Beschwerde (2 BvC 64/14) in der Hauptsache nach § 24 BVerfGG 2 „a limine“ vom Tisch gefegt hat, sind bei der Bundestagswahl 46 „Überhänge“ entstanden. Allesamt sind sie verfassungswidrig, weil die höchstrichterliche gezogen Zulässigkeitsgrenze von 15 „Überhängen“ turmhoch überschritten wurde. Ist aber der Überhang schon verfassungswidrig, wird auch der Ausgleich davon erfasst. Auch der nachgeschobene Mandatsausgleich von 65 Sitzen wird also in den Strudel der Verfassungswidrigkeit mit hineingezogen.

Die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag ist deshalb ungültig. Sie kann im Rahmen einer Wahlprüfung nach Art. 41 Abs. 1 GG zuerst vor dem Bundestag, nach Art. 41 Abs. 2 GG später vor dem Verfassungsgericht erfolgversprechend angegriffen und am Ende zu Fall gebracht werden. Doch wo kein Kläger, da kein Richter. Deshalb sind nun die wahlberechtigten Staatsbürger am Zug. Und der Weg nach Karlsruhe ist weit.

Volkswirtschaftliche Thesen: Ohne Grundeinkommen sieht Deutschlands Zukunft düster aus


Top-Ökonom erklärt: Ohne Grundeinkommen sieht Deutschlands Zukunft düster aus


Thomas Straubhaar

Focus „FINANZEN Archiv“

Nicht bezahlbar, Faulheit wird belohnt – viele Argumente sind gegen das bedingungslose Grundeinkommen zu hören. Dabei bietet es eine einzigartige Chance, eine Spaltung der Gesellschaft zu verhindern und die Herausforderungen der Zukunft zu bewältigen.

Bill Gates, Microsoft-Gründer und einer der reichsten Männer der Welt, und Benoît Hamon, sehr linker Präsidentschaftskandidaten der französischen Sozialisten, haben eins gemeinsam: Beide plädieren für einen radikalen Umbau der Steuersysteme. Beide haben erkannt, dass die Realität im 21. Jahrhundert nach einem Sozialstaat verlangt, der Robotern, künstlicher Intelligenz, aber auch dem demografischen Wandel und der Individualisierung der Gesellschaft Rechnung trifft. Genau das ist auch der Nährboden, auf dem das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens gedeiht und weltweit Zulauf erhält – von allen Seiten.

„Geld für alle“ vom Staat. Ohne Gegenleistung. Einfach so. An alle. Ob arm oder reich, jung oder alt, ob mit oder ohne Familie, allein lebend oder zusammen mit anderen. Menschen mit oder ohne Beschäftigung, Hilfs-, Fach- oder Führungskräfte: Allen wird gleichermaßen vom Staat Monat für Monat ein exakt identischer Geldbetrag auf das persönliche Konto überwiesen. In der Höhe des steuerlichen Existenzminimums. Sodass für jede und jeden, unabhängig von einer eigenen Erwerbstätigkeit oder einem eigenen Vermögen, möglich wird, ein menschenwürdiges Dasein zu finanzieren und am öffentlichen Leben teilzunehmen.

 

Das bedingungslose Grundeinkommen muss lieber früher als später kommen

„Geld für alle“ – was für eine radikale Forderung. Das kann nicht gut gehen, sagen viele. Falsch: Die Vision des bedingungslosen Grundeinkommens muss Realität werden – lieber früher als zu spät! Denn die westlichen Demokratien sind in Unruhe. In atemberaubenden Tempo geht gerade das Zeitalter der Globalisierung zu Ende. Nationalisierung statt Internationalisierung und Abschottung statt Freihandel widerspiegeln den Zeitgeist

Wer hierzulande eine Spaltung der Gesellschaft verhindern will, die andernorts einen Donald Trump ins Weiße Haus gebracht hat, muss Verteilungsfragen ganz oben auf die politische Agenda setzen. Wenn es den großen Parteien nicht gelingt, eine überzeugende Verteilungspolitik gegen die Polarisierung anzubieten, werden es die (noch) kleine(re)n Außenparteien zur Rechten und zur Linken (zu) einfach haben, mit populistischer Propaganda die lauten Proteste von Unzufriedenen und Benachteiligten zu bündeln und mit einer Allianz der extremen politischen Gegensätze an die Macht zu kommen.

Wir brauchen eine neue Antwort auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts

Ein bedingungsloses Grundeinkommen legt das zeitgerechte Fundament eines sozialpolitischen Neubaus. Wenn die demografische Alterung, die Digitalisierung und die damit einhergehenden gesellschaftlichen und ökonomischen Verhaltensänderungen alles Bisherige in Frage stellen, bedarf es neuer, zeitgemäßer Antworten.

Das bedingungslose Grundeinkommen ermöglicht eine gerechte, liberale und effektive Anpassung des Sozialstaates an die großen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Es ist auf die Lebenswirklichkeit der Zukunft ausgerichtet und hält nicht an einer Vergangenheit fest, die es schon lange nicht mehr gibt. Somit ist nicht das Grundeinkommen, sondern der Verzicht auf ein Grundeinkommen eine riskante Politik, die scheitern wird.

Sorge und Hoffnung sind die fundamentalen Motive für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Sorge, um den inneren Zusammenhalt der Gesellschaft. Streit und Misstrauen prägen gegenwärtig das gesellschaftliche Miteinander. Unfassbare Manager-Boni, Panama-Papers, Cum-Ex-Geschäfte und Steuervermeidung als zentrales Geschäftsmodell wecken bei der Masse alles andere als Vertrauen, dass die Wohlhabenden noch eine gemeinsame Verantwortung für das große Ganze zu tragen bereit sind. Eher werden Vorurteile bestätigt, dass moralische Standards abgesenkt wurden, Moral und Anstand verloren gegangen sind.

Eine neue Perspektive für eine verunsicherte Gesellschaft

Das bedingungslose Grundeinkommen bietet Hoffnung, mit einem gemeinsam getragenen neuen Zukunftsmodell das Zusammengehörigkeitsgefühl wieder zu beleben. Alle mitzunehmen, niemanden auszuschließen. Neben ökonomischer Effizienz auch eine soziale Umverteilung anzustreben. Einer verunsicherten Gesellschaft eine Perspektive aufzuzeigen für ein großes gemeinsames Ziel: ein für alle lebenswertes Deutschlands.

Ein radikaler Systemwechsel eröffnet die dringend benötigte Chance eines unverbrauchten Neuanfangs. Er ermöglicht es, ausgetretene, misstrauisch beobachtete, über Dekaden gewachsene Interessenverflechtungen, kritische Pfadabhängigkeiten und veraltete Verfahrensweisen in Frage zu stellen. Etwas Neues zu tun. Offensiv zu gestalten, nicht defensiv immer wieder alte Löcher stopfen zu müssen.

Das bedingungslose Grundeinkommen weist Deutschland einen zwar radikalen, aber eben auch gangbaren Weg, um die eigendynamische Spirale des gesellschaftlichen Auseinanderlebens zu durchbrechen. Es liefert eine nachhaltig tragfähige Grundlage für einen Gesellschaftsvertrag zwischen den Generationen. Es zeigt, wie die Arbeitsgesellschaft auf die dramatischen Veränderungen durch die Digitalisierung reagieren kann – wohl eher reagieren muss, wenn nicht überall, aber doch mancherorts mit künstlicher Intelligenz ausgestattete Roboter den Menschen ersetzen werden. So, dass die Herausforderungen der Zukunft bewältigt und zu einer historischen Chance, nicht zu einer Gefahr für Deutschland werden.

Buchtipp:

Thomas Straubhaar: Radikal gerecht. Wie das Bedingungslose Grundeinkommen den Sozialstaat revolutioniert – Edition Körber-Stiftung 2017

Video: Finnland testet das bedingungslose Grundeinkommen

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FOCUS Online 560 Euro im Monat! Finnland testet das bedingungslose Grundeinkommen_

Zur Person

Thomas Straubhaar (* 2. August 1957 in Unterseen, Kanton Bern) ist ein Schweizer Ökonom und Migrationsforscher. Er ist Professor für Internationale Wirtschaftsbeziehungen an der Universität Hamburg.

Straubhaar schloss 1981 das Studium der Volkswirtschaftslehre mit den Nebenfächern Operations Research und Mathematik an der Universität Bern mit dem Lic. rer. pol. ab. Von 1981 bis 1989 war er Assistent am dortigen Volkswirtschaftlichen Institut. 1983 erfolgte die Promotion bei Egon Tuchtfeldt zum Dr. rer. pol. und 1986 die Habilitation mit der Arbeit On the Economics of International Labour Migration. Zwischenzeitlich forschte er an der University of California, Berkeley. 1989/90 war er Lehrbeauftragter im Aufbaustudium Internationale Wirtschaftsbeziehungen der Universität Konstanz und von 1989 bis 1992 Lehrbeauftragter für Wirtschaftspolitik an der Universität Basel. 1991/92 war er außerdem als Stellvertreter am Lehrstuhl für Wirtschaftspolitik an der Universität Freiburg im Breisgau tätig.

1992 wurde Straubhaar als Professor für Volkswirtschaftslehre an die Universität der Bundeswehr Hamburg berufen. Seit 1999 ist er Professor für Internationale Wirtschaftsbeziehungen an der Universität Hamburg und war zugleich Präsident des 2006 geschlossenen Hamburgischen Weltwirtschaftsarchivs (HWWA). Im Jahr 2005 wurde Straubhaar Direktor des damals neu gegründeten Hamburgischen WeltWirtschaftsInstituts (HWWI). Straubhaar kündigte 2013 an, diese Position im September 2014 niederzulegen.[1] Außerdem hält er regelmäßig Vorlesungen an der HSBA Hamburg School of Business Administration. Von 2008 bis 2011 gehörte er dem Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration an.

Straubhaar ist Botschafter der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. Er gehört den Kuratorien der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit (seit 1994 Vertrauensdozent) und der HASPA Finanzholding an, ist im Stiftungsrat der Körber-Stiftung und der Edmund Siemers-Stiftung und Mitglied im BahnBeirat. Seit 2013 ist er Policy Fellow des Instituts zur Zukunft der Arbeit. Straubhaar ist zudem Mitglied der Deutschen Akademie der Technikwissenschaften (Acatech). Er ist Mitglied des Konzernbeirats der Deutschen Bahn.

Er ist Initiator des Vereins Pro Bürgergeld und initiierte 2005 gemeinsam mit Bernd Lucke und Michael Funke den Hamburger Appell.

Straubhaar ist verheiratet und Vater von drei Kindern.

Grundeinkommen Bearbeiten
Im Mai 2016 publizierte Straubhaar in Die Welt und Die Zeit[2] seine Auffassung eines (zeitgemässen) Grundeinkommens – welches auf:

  • modernem Sozialsystem
  • integriertem Steuertransfermodell
  • mit Wertschöpfungssteuer

beruht. Er schrieb dazu: Ein soziales Sicherungssystem, das einseitig auf Beiträgen aus Lohneinkommen basiert, ist ein Anachronismus aus  der Zeit der Industrialisierung und der ungebrochenen lebenslangen Erwerbsbiografien, als das Arbeitseinkommen des Mannes die wichtigste Quelle eines Familieneinkommens darstellte. Die Individualisierung hat das traditionelle Rollenverständnis und die Solidargemeinschaft der Familie infrage gestellt. Die Arbeitswelt von heute verursacht Brüche und erfordert Auszeiten zur Neuorientierung. Beiden Veränderungen muss ein modernes Sozialsystem gerecht werden. Und eine Verlagerung der Finanzierung der sozialen Sicherung von Lohnbeiträgen auf eine Wertschöpfungssteuer erfüllt genau diese Forderung … Kein anderes Modell [als das des Grundeinkommens] trägt als integriertes Steuertransfermodell aus einem Guss sowohl den Folgen der Digitalisierung wie den Wirkungen der Individualisierung Rechnung … Je höher das Grundeinkommen, umso höher müssen die Steuersätze zur Finanzierung sein und umso geringer dürften die Arbeitsanreize bleiben. So einfach funktionieren die Regeln der Ökonomik – auch im Zeitalter der Digitalisierung und auch bei einem Grundeinkommen. Weitere Einzelheiten, oder ob jemand an solchem, umfassenden Modell arbeitet, führte er (darin) nicht auf.

Im Februar 2016 lehnte er die von der „Initiative Grundeinkommen“ lancierte schweizerische Volksinitiative ab mit der Begründung, nur ein niedriges Grundeinkommen, das nur die Existenz absichert und dabei Doppelspurigkeiten der Bürokratie der Sozialwerke abbaut, könne funktionieren.[3] Die Befürworter in der Schweiz schlugen jedoch ein hohes Grundeinkommen von CHF 2500 pro Monat vor, was hohe Steuern mit sich bringen würde. Das sei nach Straubhaar zu viel Risiko und bedeute einen Systemwechsel bei so viel offen bleibenden Kernpunkten auch bezüglich der Finanzierung. Ein bedingungsloses Grundeinkommen passe absolut zu einer liberalen Gesellschaft, es unterstützt die Schwächeren. Urliberal ist, wenn man Transfers nicht an Bedingungen knüpft, nicht ein bestimmtes Verhalten vorschreibt – deshalb hat auch der liberale Ökonom Milton Friedman die negative Einkommenssteuer – und nichts anderes ist das bedingungslose Grundeinkommen – propagiert. Die Höhe des Grundeinkommens soll nur das steuerliche Existenzminimum abdecken, in Deutschland zum Beispiel 8820 € pro Erwachsenen und Jahr. Das Existenzminimum ist durch die Sozialhilfe schon heute für jeden garantiert. Alles darüber hinaus bleibt der Eigenverantwortung überlassen. In Deutschland macht ein niedriges Grundeinkommen mit entsprechend niedrigem Steuersatz Arbeit wieder lohnend. Zu der in Deutschland bundesweit gesetzlich verankerten Sicherung durch den Mindestlohn oder den Kündigungsschutz sagte er: Nein, diesen Schutz braucht es [dort nach Einführung eines Grundeinkommens] nicht mehr. Und darin sieht er einen Unterschied zwischen Deutschland und der Schweiz. Die Schweiz hat keinen Kündigungsschutz und keinen Mindestlohn, sondern einen vergleichsweise liberalen Arbeitsmarkt. Deshalb setze ich mich für das Grundeinkommen in der Schweiz auch nicht ein.

Volkswirtschaftliche Thesen: Vor 50 Jahren hielt Milton Friedman eine Rede, die das Denken über die Geldpolitik bis heute prägt. Manche Erkenntnisse sind allerdings in Vergessenheit geraten.


Milton Friedman ein Vordenker Neoliberaler Politik


Milton Friedman

Zu Beginn eines jeden Jahres treffen sich die wichtigsten Ökonomen der Welt auf der Tagung der Amerikanischen Ökonomenvereinigung, die dieses Mal in Philadelphia stattfindet. Ein fester Bestandteil des Programms bildet ein Vortrag des jeweiligen Präsidenten der Vereinigung. Vor genau einem halben Jahrhundert hielt der spätere Nobelpreisträger Milton Friedman eine außerordentlich einflussreiche Rede über die Rolle der Geldpolitik, die damals das Denken über die Zusammenhänge von Geldpolitik, Wirtschaftswachstum und Arbeitslosigkeit prägte und bis heute nachwirkt. James Tobin, damals der wohl bedeutendste Kritiker von Friedmans Geldlehre und später ebenfalls Nobelpreisträger, bezeichnete die in der Fachzeitschrift der Ökonomenvereinigung, der American Economic Review (AER) abgedruckte Rede als den „sehr wahrscheinlich einflussreichsten Artikel, der jemals in einer wirtschaftswissenschaftlichen Zeitschrift erschienen ist“. Als vor einiger Zeit die 20 wichtigsten jemals in der Review gedruckten Artikel zusammengestellt wurden, befand sich Friedmans Rede darunter. Gleich drei Arbeiten bekannter Ökonomenbehandeln daher auf der diesjährigen Tagung die Rede Friedmans und ihre Folgen.

Das ökonomische Denken der sechziger Jahre war geprägt von der Annahme eines inversen Zusammenhangs zwischen Inflation und Arbeitslosigkeit. Nach dieser Überzeugung konnte der Staat mit Geld- oder Finanzpolitik zwischen unterschiedlichen Kombinationen von Inflation und Arbeitslosigkeit wählen, wobei niedrige Arbeitslosigkeit mit hoher Inflation und hohe Arbeitslosigkeit mit niedriger Inflation einhergeht. Fachleute bezeichnen diesen Zusammenhang als „Phillips-Kurve“. (Wir haben uns in FAZIT zuletzt hier und hier mit der Phillips-Kurve befasst.) In dieser Denkweise wird die Lage am Arbeitsmarkt alleine von der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage bestimmt. Arbeitslosigkeit kann demnach erfolgreich bekämpft werden, solange die Öffentlichkeit bereit ist, dafür eine höhere Inflation zu akzeptieren. Nichts beschreibt diesen Zusammenhang besser als Helmut Schmidts berühmtes Zitat: „Lieber fünf Prozent Inflation als fünf Prozent Arbeitslosigkeit.“

Friedman hat in seiner Rede die Vorstellung einer simplen Austauschbeziehung von Inflation und Arbeitslosigkeit auf zweierlei Weise zerstört. Zum einen wandte er sich gegen die Vorstellung, jede Form von Arbeitslosigkeit lasse sich durch aktive Konjunkturpolitik bekämpfen. Stattdessen etablierte er die Idee einer sogenannten natürlichen Arbeitslosenquote. Damit ist jene Arbeitslosigkeit gemeint, die sich, modern gesprochen, aus strukturellen Gründen ergibt, darunter mangelnde Information über offene Stellen, fehlende Qualifikation oder zu geringe Mobilität der Arbeitnehmer. Friedman sagte nicht, gegen eine solche Arbeitslosigkeit lasse sich nichts tun. Er war aber der Meinung, mit einer aktiven Konjunkturpolitik lasse sich diese Arbeitslosigkeit nicht bekämpfen, wohl aber mit einer Politik, die für bessere Angebotsbedingungen sorgt.

Friedmans zweiter Punkt war die These, dass jeder Versuch, die natürliche Arbeitslosigkeit durch aktive Geld- oder Finanzpolitik zu bekämpfen, zu einer sich beschleunigenden Geldentwertung führt. Das heißt: Aktive Konjunkturpolitik kann, in der falschen Situation betrieben, schweren Schaden anrichten. Stattdessen plädierte Friedman dafür, durch eine Geldpolitik, die auf eine längerfristige Steuerung der Geldmenge zielt, die Konjunkturschwankungen zu reduzieren.

Auch wenn sich das Konzept der Geldmengensteuerung durch die Notenbank in der Praxis nicht bewährt hat und Notenbanken seit langem die von Friedman ungeliebte Zinspolitik in den Mittelpunkt gestellt haben, war Friedmans Rede ein beeindruckender Erfolg. Noch heute diskutieren Ökonomen über die sogenannte Phillips-Kurve, aber Friedman hat den naiven Glauben nachhaltig zerstört, die Geldpolitik könne nach ihrem Gusto zwischen Kombinationen von Inflation und Arbeitslosigkeit wählen. Ebenso ist heute weithin akzeptiert, dass Arbeitslosigkeit auch strukturelle Ursachen haben kann, die sich mit expansiver Geldpolitik nicht bekämpfen lassen – auch wenn in der Praxis eine strikte und zuverlässige Trennung zwischen struktureller und konjunktureller Arbeitslosigkeit schwierig ist. Und drittens ist auch die Idee tot, mit hoher Inflation ließen sich andere wirtschaftliche Übel kurieren.

Ein wenig untergegangen ist gerade in Deutschland jedoch Friedmans Erkenntnis, dass Geldpolitik eine Rolle in der Konjunkturstabilisierung zu spielen hat – und zwar in beide Richtungen. In den sechziger bis neunziger Jahren wurde von Parteigängern vor allem über die Rolle der Geldpolitik als Kampfmittel gegen eine zu hohe Inflation gesprochen. Aber Friedman hat auch, unter anderem in einem früher sehr bekannten Buch über die Geldgeschichte der Vereinigten Staaten, auf die Verantwortung der Geldpolitik für die Bekämpfung einer schweren Krise hingewiesen. Nach seiner Ansicht hatte die Geldpolitik in den dreißiger Jahren durch zu große Passivität die Weltwirtschaftskrise mit verursacht.

Daher ist es bemerkenswert, wenn heute Ökonomen, die Friedman in ideologischer Hinsicht eigentlich nahe stehen, die Geldpolitik seit der 2007 ausgebrochenen Finanzkrise als eine einzige Verirrung betrachten, obgleich sie in Amerika ausdrücklich mit Bezug auf Friedmans Plädoyer für expansive Geldpolitik in Krisen begründet worden ist. Ebenso ist es bemerkenswert, wenn heute Friedman ideologisch nahe stehende Ökonomen Anleihekaufprogramme von Notenbanken als gefährliches Teufelszeug verdammen, obgleich Friedman in Zeiten sehr niedriger Zinsen Anleihekaufprogramme ausdrücklich gutgeheißen hatte. Es darf auch erwähnt werden, dass diese Ökonomen Zinsen von nahe Null als wirtschaftlich katastrophal betrachten, obgleich Friedman in einem diesen Ökonomen zweifellos bekannten Aufsatz einen Nominalzins von Null (in Kombination mit einem leicht fallenden Preisniveau) als gesamtwirtschaftlich optimal hergeleitet hatte.

Und es kann nur erstaunen, wenn noch heute sogar Professoren optisch niedrige Nominalzinsen grundsätzlich als Ausdruck einer (hyper-)expansiven Geldpolitik ansehen, wo Friedman doch gelehrt hatte, dass allenfalls Amateure auf eine solche Idee kommen. Damit zusammenhängend: Schon Ende der fünfziger Jahre hatte es Friedman als fundamentales Fehlverständnis bezeichnet, einen über längere Zeit konstanten Zins als Beleg für eine konstante Ausrichtung der Geldpolitik anzusehen. Das ist rund 60 Jahre her, aber dieses fundamentale Fehlverständnis lässt sich noch heute antreffen.

Wie andere große Ökonomen – Adam Smith, John Maynard Keynes und Friedrich von Hayek sind vergleichbare Fälle – war Milton Friedman intellektuell weitaus gelenkiger, facettenreicher und komplexer als manche Leute, die meinen, sie wären seine Schüler.

Milton Friedman geb. 31. Juli 1912 in Brooklyn, New York City


Milton Friedman (* 31. Juli1912 in Brooklyn, New York City; † 16. November2006 in San Francisco) war ein US-amerikanischerWirtschaftswissenschaftler, der fundamentale Arbeiten auf den Gebieten der Makroökonomie, der Mikroökonomie, der Wirtschaftsgeschichte und der Statistik verfasste. Er erhielt 1976 den Alfred-Nobel-Gedächtnispreis für Wirtschaftswissenschaften für seine Leistungen auf dem Gebiet der Analyse des Konsums, der Geschichte und der Theorie des Geldes und für seine Demonstration der Komplexität der Stabilitätspolitik.[1] Friedman wird neben John Maynard Keynes als der einflussreichste Ökonom des zwanzigsten Jahrhunderts angesehen.[2]

Friedman, der sich selbst als klassischen Liberalen betrachtete,[3] hob besonders die Vorteile eines freien Marktes und die Nachteile staatlicher Eingriffe hervor. Seine Grundhaltung kommt in seinem Bestseller Kapitalismus und Freiheit (1962) zum Ausdruck. Darin forderte er die Minimierung der Rolle des Staates, um politische und gesellschaftliche Freiheit zu fördern. In seiner Fernsehserie Free to Choose, die PBS im Jahre 1980 sendete, erklärte Friedman die Funktionsweisen des freien Marktes und unterstrich besonders, dass andere wirtschaftliche Systeme die sozialen und politischen Probleme einer Gesellschaft nicht adäquat lösen könnten.[4]

Friedman war Professor an der University of Chicago. Er war Schüler von Frank Knight. Der Rechtswissenschaftler David D. Friedman ist sein Sohn, Patri Friedman sein Enkel.

Ein Ghost Tweed von Heiko Maas wirft Fragen zum #NetzDG auf – Ist das Gesetz ein Einfallstor für gezielte Wahlmanipulation?


Ein Twitterpost sorgt gerade für Aufregung im Netz

Heiko Maas twitterte 2010 ein klares Hassposting. Ob sein NetzDG greifen wird?

Ausgerechnet ein Post von Heiko Maas aus dem Jahr 2010, in dem er seinen Parteigenossen Sarazin, als Idiot bezeichnet, wirft ziemlich beunruhigende Fragen auf.

Dem Macher des Netzwerkdurchdetzungsgesetz, dürfte das jetzt ganz und gar nicht passen, denn ihm könnte jetzt selbst nicht nur eine Twittersperre, sondern auch noch eine Strafverfolgung wegen des §185 StGB Beleidigung, drohen…

Wenn, ja wenn wir alle vor dem Gesetz gleich wären…

Was sagt Ihr dazu? Was steckt noch dahinter?

Offensichtlich ist es möglich Twitter Accounts zu manipulieren und damit unbescholtene User mit Twitter sperren zu belegen und noch viel schlimmer, der Strafverfolgung auszusetzen….

 

Beim Besuch der islamischen Gemeinde Saarbrücken ist mir gerade wieder klar geworden was für ein Idiot Sarazin ist.

 

Bitte probiert es bitte selber aus, es würde mich interessieren unter welchen Bedingungen (Betriebssystem, Browser etc.) das funktioniert oder wann es evtl. nicht funktioniert.
Bei meinem IPad Safari + Twitter App ist der angeblich gelöschte Heiko Maas Tweed jedesmal sichtbar, ich kann den Tweed sogar liken und Antworten, ein Tweed zitieren funktioniert auch, allerdings bringt der Link zum Maas-Tweed dann das Ergebnis Tweed würde gelöscht. Wer den Tweed gelöscht hat, Twitter oder Heiko Maas selber, bleibt ein Geheimnis.

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Heiko Maas Tweed Gelöscht

Heiko Maas Tweed RT

Heiko Maas Tweed zitieren

 

So gelangt zum „Ghost Tweed“ von Heiko Maas

Ein seltsamer Tweed von @HeikoMaas aus dem Jahr 2010 in dem er seinen Parteigenossen als Idiot bezeichnet, wird normalerweise als gelöscht angezeigt….

aber wenn man den Link unter dem Bild öffnet, erscheint er in meiner Twitter App wie jeder andere Tweed auch.
Interessant dabei sind für mich zwei Aspekte, zum einen stellt sich die Frage, ob Twitter diesen „Ghost Tweed“ nicht genauso wie jeden anderen Tweed der gegen das #NetzDG verstößt behandeln muss? In diesem Fall müsste der Twitter Account von @HeikoMaas gesperrt werden. Gleiches Recht für alle!

Aber es gibt darüberhinaus noch einen viel wichtigeren Aspekt, nämlich die Tatsache, dass es offensichtlich möglich ist, einem Account einen Tweed zuzuordnen, den der Account-Inhaber u.U. nicht einmal selber verfasst hat. Wenn das möglich ist und wie es aussieht, ist es offensichtlich möglich zumindest gelöschte Tweeds ohne das Wissen des Account-Inhabers zum Leben zu erwecken, dann könnte man jedem unbescholtenen Twitter Nutzer, ohne sein Wissen alles mögliche Unterschieben und jeden Account durch Twitter sperren lassen!
Gute Nacht Meinungsfreiheit, gute Nacht Demokratie, denn Wahlkampf wird heute auch auf den Social Media Plattformen betrieben und gewonnen!
Bei Reddit einfach unterhalb des Heiko Maas Bild klicken und der Tweet erscheint…bei mir dann in meiner Twitter App, „im neuen Tab öffnen“ funktioniert bei mir nicht.
Wie es bei Windows Nutzern funktioniert oder nicht keine Ahnung…

Hier geht es zur der reddit-Webseite:
https://out.reddit.com/t3_7oji5k?url=https%3A%2F%2Ftwitter.com%2FHeikoMaas%2Fstatus%2F8183574054309888&token=AQAArTNRWsdHCRt8YAXX-UDDFpzVKpFBV1rdTtJ2ggbZP3D_gjhQ&app_name=mweb2x

 

 

#SPDerneuern Das Ding drehen! Kein Jahr für kleine Fische!


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Thema: #SPDerneuern:


31. Dezember 2017

Foto: Dirk Jacobs

Thema: #SPDerneuern:

Nun sitzt man da zwischen den Tagen, wie man im Norden sagt, und man schwelgt in Erinnerungen. Im Fernsehen rennen Dick und Dalli mit ihren Immenhofponys in heiler Kulisse umher. Heile Welt eben. Nein, eigentlich habe ich gar keine Lust meinen Kopf aus meinem Kokkon der Erinnerungen herauszustecken und auf das Jahr 2018 zu schauen.

Dennoch, ich muss. Jeder sollte es. Unsere gute alte Tante SPD ist auf der Reise. Auf einer Reise in die Bedeutungslosigkeit. Einige, unbelehrbare von uns heizen den Zug an. Andere stehen am Bahnhof und winken. Was passiert mit uns gerade? Waren es nicht wir, die die Geschicke der Menschen immer gestaltet haben und positiv beeinflussten?

Hier geht es weiter zum kompletten Text….


Jörg Selan sagt:
5. Januar 2018 um 1:18 Uhr

Danke Dirk für diesen emotionalen Kommentar.
Danke auch an diejenigen, die hier mit ihren Fragen und ihrer Kritik, ohne es zu wissen, dazu beigetragen haben, das Bild, dass Dirk gemalt hat, für mich noch deutlicher werden zu lassen.
Ja, Dirk hat das Dilemma der SPD sehr eindrucksvoll geschildert und damit die immer und überall sich wiederholenden Fragen aufgeworfen. Diesen Automatismen erleben wir schon lange.
Also nichts Neues?!

Woran liegt es eigentlich, dass wir am Ende immer wieder an dem Punkt angelangen wo die Lösung, die letzte Antwort uns nicht zufriedenstellt oder wie so oft fehlt?

Zumindest dafür gibt es eine einfache und einleuchtende Erklärung.
Die Welt in der wir leben ist dermaßen komplex und schnelllebig geworden, dass selbst schon Morgen ein vermeintlich guter Lösungsansatz, durch irgendeine Innovation, Information oder schlicht von einem hochdotierten Professor, der bestens im Jetzt und Hier mit den richtigen Leuten vernetzt ist, mit seiner unumstößlichen wissenschaftlichen Expertise, die Zweifler wieder auf den Plan ruft und uns jede Hoffnung sofort raubt.

Auch dieses Monster von “Satz” ist dieser komplexen Welt, mit ihren komplexen Zusammenhängen, geschuldet.😉

Aber zurück zu meiner Frage, ich glaube, dass die Lösung, da wo wir sie suchen ganz einfach nicht vorhanden bzw. z.Zt. kaum möglich ist.
Wir scheitern nicht selten schon daran, dass in unseren Köpfen uralte, einfache Begriffe wie z.B. + und -, Einnahmen und Ausgaben, Geld, Arbeit, Einkommen, Kosten und Kaufkraft, so dermaßen an starre Denkmuster gekoppelt sind, dass daraus im Laufe der Geschichte uns allen vertraute Weisheiten, entstanden sind. Für viele Menschen sind damit Orientierung, Wohlstand, Armut und Angst oder Sicherheit, emotional eng verbunden. Gerade in Deutschland ist, durch die Erfahrungen mit der Weimarer Republik, eine erhebliche Vorsicht und Skepsis gegenüber jeglichen Veränderungen rund um das Thema Geld verwurzelt.
Systemveränderungen sind damit nur sehr schwer und wenn, dann nur langsam umsetzbar.
So lauten die allgemein bekannten Theorien.
Allerdings hat sich bisher auch niemand so richtig mit der Frage beschäftigt, unter welchen Bedingungen man einen solchen Systemwechsel erfolgreich umsetzen könnte.

Wir sollten uns an dieser Stelle einmal bewusst machen, welche Rolle bei all dem unsere sogenannten Wissenschaftler spielen oder vor allem nicht spielen.

Die Vorstellung, dass Wissenschaft unabhängig und vor allem der Forschung und Innovation verpflichtet sei, ist leider ein uns gern erzähltes Märchen. Dafür ist die Wissenschaft zu sehr von finanziellen Mitteln und vom politischen Willen abhängig.
Leider haben sich über die vielen Jahrzehnte der Nachkriegsdemokratie die gesellschaftlichen Strukturen zunehmend zu undurchlässigen, besitzstandssichernden Bollwerken entwickelt. Nicht wirklich anders muss man auch die Entwicklung der Parteistrukturen bewerten. Die parteiinternen Kaderschmieden und die fest in verkrusteten Netzwerken verankerten Berufspolitiker neigen leider auch eher zu einer besitzstandssichernden Politik und sind ganz sicher ein wesentlicher Teil des Problems erforderliche gesellschaftliche Veränderungsprozesse nicht aktiv voranzutreiben.

Besitzstände und undurchlässige verkrustete Strukturen wirken nun einmal wie Bremsklötze.
Wenn dann auch noch ein gewisser lähmender Wohlstand, wohlgemerkt auf Pump finanziert, hinzukommt, dann macht das deutlich, wo Veränderungen zuerst stattfinden müssen.

Die immer wieder versprochenen Veränderungen haben nie stattgefunden. Etwas Kosmetik hat bisher immer ausgereicht, um die Parteibasis, wie auch große Teile der Gesellschaft ruhig zu halten.
Aber wir laufen und mühen uns, wie ein Hamster in einem Hamsterrad, am Ende sind wir müde, enttäuscht und demotiviert. Klar Mißerfolg macht keinen Spaß und macht müde. Gewiss keine Mannschaft mit der sich die großen Aufgaben und große Ziele erreichen lassen.

Aber in der Partei und in der Gesellschaft rumort es gewaltig.
Neue Rekordzahlen bei den Mitgliedszahlen und eine zunehmend politisierte Gesellschaft erhöhen den Druck auf das gesellschaftliche und politische Establishment.

Die Zeichen der Zeit stehen auf Veränderungen.
Das Ding drehen!
Kein Jahr für
Kleine Fische!

Wir müssen also raus diesem Hamsterad. Aber wohin, was ist Teil des Hamsterrads und was ist außerhalb, vor allem aber, wo und was könnte eine Lösung außerhalb des Hamsterrads sein?

An dieser Stelle müssten wir uns zu einem elementaren Schritt durchringen, wir müssten den Mut aufbringen Neuland zu betreten. Neuland, unbekanntes Terrain, das bedeutet “against the Wind”, gegen alles und jeden, der etwas besitzt, das er fürchtet verlieren zu können. Noch dazu reagieren selbst die, die eigentlich nichts zu verlieren haben, jetzt reflexartig mit der tief in uns verwurzelten Angst vor dem Unbekannten. Was wir jetzt bräuchten, wäre ein winziges Licht am Ende des Tunnels, aber da ist nichts als finstere Ungewissheit. Aber nicht genug, dass uns jetzt eine Menge hochmotivierte Mitstreiter den Rücken zukehren, an dieser Stelle werden uns die nächsten Kritiker und Zweifler zurufen, sie haben uns gewarnt, Sie haben es gewusst, man hätte das Hamsterrad nie verlassen dürfen.

So oder so ungefähr wird es uns ergehen, wenn wir das Notwendige tatsächlich angehen würden.
Ich sagte ja schon zu Beginn, die Welt ist komplex und die Lösungen werden daher zwangsläufig ein ziemlich harter und langer Ritt…
Und doch gibt es die eine Chance, wenn es uns gelingt, diesen einen “Point of No Return” zu erreichen, dann und nur dann haben wir eine Chance für all die Mühen belohnt zu werden.
Nun gut, eine konkrete Lösung habe ich bis jetzt nicht geliefert, aber es würde auch keinen Sinn machen diese Lösung zu früh zu kommunizieren.
Bevor man dazu kommt, ist es viel wichtiger eine Entscheidung zwischen zwei Optionen zu treffen. Die eine Option lautet, “ab morgen geht es los”, wir sind uns also sicher, dass wir mit unserem Plan, zumindest den “Point of No Return” erreichen und auch einen funktionierenden Plan bis zum Ende des Tunnels parat haben.

Die zweite Option wäre eher taktischer Natur und würde sich mit dem Start solange zurückhalten, bis “der Ertrinkende erkennbar den Boden erreicht hat”, bis uns sozusagen alles in unserer Gesellschaft um die Ohren fliegt und jeder bereit ist, nach jedem Strohhalm zu greifen.
Auch diese Entscheidung würde uns enorme Opfer abverlangen. Ob es am Ende besser bzw. leichter ist, sehenden Auges alles vor die Hunde gehen zulassen oder ob es besser bzw. leichter, ist frühzeitig den “Trail” auf sich zu nehmen, wird ganz entscheidend von der Qualität des verfügbaren Personals und vor allem von den “Führern”, abhängen.
Für den harten und beschwerlichen “Trail” muss eine Top-Mannschaft verfügbar sein, die ohne jeden Selbstzweifel, mit 100% Loyalität und blindem Vertrauen zu ihrer analytisch überzeugenden und mitreißenden Führungspersönlichkeit steht.
Für die Alternative muss man nicht groß nachdenken. Man könnte zynisch feststellen, umso schlimmer und dümmer die politische Führung und die Mannschaft, umso schneller wird der Kahn absaufen. Spätestens wenn wir den Boden erreicht haben, kann das politische Personal ausgetauscht werden. Natürlich steht dann hoffentlich eine funktionierende und eine vorbereitete neue Mannschaft und Führungscrew zur Verfügung. Diese wird dann die Lösung, den Systemwechsel, über die es heute eigentlich nicht möglich ist, offen und ehrlich laut nachzudenken, umsetzen.
Anders als heute, wird es kaum noch Kritiker oder Zweifler geben, dafür wird das Elend allzu groß sein. Der Weg wird verglichen mit dem “Trail” ein Spaziergang werden, es wird stetig bergauf gehen, in den Köpfen der Menschen gibt es keine Kritik nur den Wundch nach besseren Zeiten.…

Ja, wir hätten die Wahl, wenn es gelingen würde offen und ehrlich darüber zu sprechen.
Aber wer will das schon?
Diese Frage beschäftigt mich vor allem, wenn ich mir Gedanken über die SPD mache…

Ich wünsche allen noch eine angenehme Nacht und bin auch ganz froh, dass ich mir das alles mal von der Seele geschrieben habe.

Herzliche Grüße aus dem Emsland

Jörg Selan
Twitter alias @derblauweisse

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