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Die Bundespressekonferenz – Syrien – Jung & Naiv und ein Kommentar von Alt & Bekloppt…


Veröffentlicht am 09.10.2015
Ein bisschen Realsatire zum Wochenende: Die Bundesregierung​ will nicht sagen, wer für sie eigentlich „die Guten“ in Syrien sind. Die Bundesregierung will auch nicht verraten, welcher Seite man in Syrien die Daumen drückt… 50 Shades of Grey of Weltpolitik!
Teil 1
Geschwafel ohne Inhalt, dass muss nicht sein! Die Frage(n) war(en) einfach und verständlich gestellt und sollte nach menschlichem Ermessen, so oder so ähnlich auch innerhalb der relevanten Ministerien gestellt worden sein! Dass die vermeintliche Antwort darauf eine gewisse Komplexität aufweist dürfte hoffentlich zum politischen Alltag gehören und sollte wohl kaum als Erklärung für dieses Herumgeeiere genügen. Soweit mir bekannt ist, sind auch komplexere Antworten auf einer Bundespressekonferenz erlaubt, diese könnten, sofern man denn überhaupt Antworten geben möchte, ja durchaus von einer längeren schriftlichen Erklärung geleistet werden.
Aber, um mit diesem Wortspiel beginnend, eine Erklärung für das Geschwafel zu geben, „Leistung“ setzt das „Können“ und den „Willen“ dazu voraus, ohne diese Beiden Faktoren gibt es im besten Fall eine „Minderleistung“. Und um genau diese „Minderleistung“, in der Schule sagte man kurz und knapp: „Setzen 6!“ geht es hier.
Entweder fehlt der Wille zur Transparenz, oder es fehlt die Fähigkeit, auch könnten beide Aspekte bei dieser „Muppet-Show“ eine Rolle spielen.
Getreu dem Motto „und es geht doch!“
Hier nun mein Ansatz dafür, wie man die Situation in Syrien erklären könnte.
Hinweis:
Ich bin weder ein gut bezahlter Staatssekretär, noch erhalte ich ein üppiges, mit Steuern finanziertes, Einkommen vom Staat! Nein, ich zahle Steuern für diese Leute, die Ihren Job nicht machen oder diesen Job scheinbar schlicht nicht beherrschen!
Die Situation in Syrien:
Ganz offensichtlich haben die Russen Schlüsselziele bombardiert und der Rest der Welt schaut zu und sagt: »Putin hat die Sache übernommen und bereitet dem Wahnsinn ein Ende.«
Putin hat vor aller Welt beim Treffen der UN wörtlich gesagt: »Wir können die Zustände in der Welt nicht länger tolerieren.«. Er hat also den Vereinigten Staaten, Europa und den anderen Marionetten-Staaten wie Kanada, Australien und Japan zu verstehen gegeben, dass Russland das Spiel nicht mehr mitspielt. Und zwei Tage später haben sie die Situation in Syrien in die Hand genommen. Er hat beschlossen den Islamischen Staat zu stoppen, für den im Wesentlichen die USA verantwortlich sind.
ISIS – Von den USA in Libyen aufgestellt
Das ist die Gruppierung, die aus den Streitkräften hervorging, die von den USA in Libyen aufgestellt wurde um Gaddafi zu stürzen. Und als Russland die von Obama vorgesehene Invasion Syriens aufgehalten hat, hat Obama diese Leute nach Syrien geschickt und so getan, als handle es sich um eine Freie Syrische Armee von unterdrückten Syrern, die um die Befreiung ihres Landes von einem Diktator kämpfen, der chemische Waffen gegen sein eigenes Volk eingesetzt hat.
Aber die Vereinigten Staaten haben die Kontrolle über sie verloren, obwohl Washington sie immer noch heimlich mit Material versorgt. Im Grunde genommen haben die Russen also gesagt, dass sie das komplette und totale Chaos im Mittleren Osten nicht tolerieren können und es stoppen werden, bevor es Syrien verschlingt.
Was wir hier also sehen ist echte Führung durch den russischen Präsidenten; etwas, was die Vereinigten Staaten seit langer Zeit nicht mehr zu bieten haben. Wir erleben hier einen russischen Präsident, der die lang vermisste amerikanische Führung bereitstellt.
Washingtons Lügen haben sich abgenutzt
Und es ist sehr interessant, wenn man sich an die berühmte Aussage von George Orwell erinnert:

»In Zeiten umfassender Täuschung,
wird das Aussprechen der Wahrheit
zu einem revolutionären Akt.«

Das ist genau was Putin vor der UN gemacht hat – er stand auf und sagte die Wahrheit. Er fragte Obama direkt ins Gesicht: »Ist Euch klar, was Ihr angerichtet habt?« Und was haben die Vereinigten Staaten gegen diese Wahrheit aufzubringen? Nichts.
Die Lügen aus Washington, die Lügen der Neocons, sie haben sich abgenutzt. Ich glaube also, das was wir beim 70ten Jubiläum gesehen haben war der Triumph Russlands und Russland hat nun eine neue Führungsrolle angetreten und es gibt wirklich nichts, was die Vereinigten Staaten dagegen tun können, außer sich noch unverantwortlicher zu benehmen.
Entschlossenes Handeln Russlands
Das werden wir sehen. Die russische Regierung hat das Ganze sehr schnell unterstützt. Das alles ist erstaunlich schnell geschehen. Ich denke, dies ist einer der Aspekte, die Washington gelähmt haben. Putin kommt zur UN und sagt allen, dass Russland die Zustände in der Welt nicht länger tolerieren kann. Und zwei Tage später ist er dort draußen und bombardiert die ISIS. Es ist verblüffend.
Und das russische Äquivalent des UN-Sicherheitsrates hat seine Entscheidung sehr schnell ratifiziert, wie auch das russische Parlament, die Duma. Das sind also keine Leute, die herumsitzen, an ihren Daumen lutschen und miteinander streiten. Die stellen fest was zu tun ist und handeln entschlossen.
Und Putin ist dabei die ganze Zeit sehr höflich, selbst bei der Umsetzung entschiedener militärischer Aktionen. Ich meine, er hat Obama gefragt: »Ist Euch klar, was Ihr angerichtet habt?«. Putin beschimpft niemanden, wie er selbst beschimpft wird und er droht nicht mit Sanktionen oder verhängt Gegen-Sanktionen. Er ist nicht provokativ, aber entschlossen und er lässt sich das alles nicht mehr gefallen.
Und es ist nicht nur Putin, es ist das gesamte Land. Die Zustimmung für ihn liegt bei 86 Prozent! Das gibt es in keinem westlichen Land. Und außerdem sind von den 14 Prozent, die ihm nicht zustimmen, 11 Prozent der Ansicht, er gehe mit dem Westen zu schonend um. Tatsächlich hat Putin also 97 Prozent des Volkes hinter sich. Kein anderes Land unterstützt seinen politischen Führer in einem solchem Ausmaß.
Teil 2 folgt…
Teil 2
Russland legt Wert auf Legalität
Eine weitere interessante Tatsache, Eric, ist dass Putin die absolute Legalität der russischen Herangehensweise betont hat, denn Putin wurde vom Präsidenten Syriens um Einmischung ersucht. Die Regierung des Landes hat die Russen gebeten das zu tun. Und Putin und auch sein Außenminister Lawrow haben beide darauf hingewiesen, dass die amerikanischen und französischen Bombardements illegal sind, weil Syrien sie nicht darum gebeten hat. Die USA und Frankreich üben also eigenmächtig militärische Gewalt in einem souveränen Land aus, ohne dass es grünes Licht von Seiten der Regierung des Landes gibt.
Wir sehen also auch hier, dass es Putin ist, der Wert auf Legalität und internationales Recht legt und es die Amerikaner sind, die selbiges verletzen. Im Vergleich schneidet Washington also nicht besonders gut ab. Es sorgt dafür, dass Washington genau so aussieht, wie es wirklich ist – dass die USA außergewöhnlich sind und keine Regeln befolgen müssen, sich nicht an Gesetze halten brauchen und einfach daher gehen und Chaos stiften können.
Europa trägt die Folgen US-amerikanischer Kriege
Das wird vermutlich Folgen haben, insbesondere, wenn man den massiven Zustrom von Flüchtlingen nach Europa aufgrund der amerikanischen Kriege im Mittleren Osten in die Gleichung mit einbezieht. Europa sieht sich mit einem horrenden Problem konfrontiert und es muss ihnen dämmern, dass sie an alledem selbst Schuld sind, weil sie die Kriege der Amerikaner im Mittleren Osten gutgeheißen und unterstützt haben, besonders die Entsendung der Gruppe Islamischer Staat nach Syrien.
Das ist eine Schwächung des amerikanischen Imperiums. Die Europäer, wir, werden denken: »Wollen wir wirklich amerikanische Vasallenstaaten sein? Schaut Euch die Folgen an. Jetzt werden wir von Millionen von Flüchtlingen überrannt, wo wir doch selbst wirtschaftliche Probleme, hohe Arbeitslosigkeit und Probleme mit den Staatsschulden haben.«
Ich glaube, das alles rächt sich jetzt. Die Vereinigten Staaten haben so viel Instabilität in der Welt verursacht, so viel Chaos, Zerstörung, Leid und Not und jetzt bekommen, wir, Europa die Konsequenzen zu spüren. Die Europäer werden sich also fragen müssen: Warum machen Sie Washingtons Kriege möglich, wenn die Rechnung für Europa so hoch ist?
Und zu allem Überfluss….
Habe ich mich an einem Video versucht:
Veröffentlicht am 09.10.2015


Es war einmal Amerika – USA „The Land of The Free“ Eine Weltmacht demontiert sich selbst! Warum die Welt den USA nicht mehr über den Weg traut.
Ein Video, das ich meiner Enttäuschung über meinen zerstörten Kindheitstraum, schuldig war!

Die USA, NSA und TTIP: Eine Geschichte von Unabhängigkeit und Wachstum


US Capitol Building

US Capitol Building (Photo credit: Rob Crawley)

Die USA, waren und sind ein Interessen-System!
Jedes Unternehmen, jeder Bürger ist ein Teil des Systems. Das US-System kennt keine Staatstheorien, wie sie sich in Europa z.B. durch die französische Revolution entwickelt haben. Das System wurde von der Wirtschaft bereits in den Anfängen der USA konzipiert, um wirtschaftliche Vorteile einzelner Personen zu sichern. Die Politik war dabei ein Mittel zum Zweck. Trotz dieser langen Partnerschaften der Europäer zu den vereinigten Staaten von Amerika, darf man nicht vergessen, diese sind aus einem „Befreiungskampf“ gegen 2 europäische Staaten entstanden. Die amerikanische Kultur ist viel wesentlicher von dem Begriff Freiheit geprägt als wir  in Europa. Vor allem aber hat der Begriff „Freiheit“ für beide Werte Welten nicht den gleichen Inhalt. Während sich Amerika von einer fernen Macht unabhängig machte aber gleichzeitig vorrangig aus deren Bevölkerung bestand, hat sich Europa, wenn man so will, weiter entwickelt. In Europa wurden die Staaten demokratisiert und geprägt von Konflikten und Kriegen der Staaten untereinander. Amerika hingegen ist völlig neu entstanden und das vor allem vor dem Hintergrund von Unabhängigkeit und der Freiheit zu expandieren.
Wachstum und Freiheit der Märkte sind deshalb nicht zufällig elementare Teile dieses Systems.

"American Progress" von / from John ...

„American Progress“ von / from John Gast 1872 (Photo credit: pittigliani2005)

Wir in Europa tun uns immer noch schwer diesen Teil der USA zu verstehen, viel zu lange wurde bei uns lediglich der komfortable Teil, der Wohlstand bringende Teil, der Vereinigten Staaten wahrgenommen.
Uns fehlt das Verständnis dafür wie dieses System USA selbstverständlich seinen Wohlstand schützt und vermehrt.
Das Singen der national Hymne, die „Freie Rede“ waren für mich als junger Mensch eine der prägendsten Erfahrungen in den Schulen der USA. Ich kann mich noch genau daran erinnern, wie unwohl ich mich dabei gefühlt habe vor der ganzen Klasse meine Meinung kund zu tun und wie normal das für meine Mitschüler wär.
Ungefähr so geht es mir auch heute, wenn ich mich mit NSA Thema beschäftige.
Es scheint für die USA das selbstverständlichste überhaupt zu sein, während mir dabei Angst und Bange wird.
Die US-Firmen, vor allem die von strategischer Bedeutung, werden immer auch die Interessen der USA zu verbeten haben! Dabei handeln die Mitarbeiter dieser Firmen nicht immer als Spione, sie handeln und Arbeiten nach den gleichen Regeln wie in jeder anderen Firma auch. Deshalb geht es auch nicht um die Schuldfrage einzelner Personen oder um den Ruf irgendeines Unternehmens, es geht um den Zugriff auf Informationen!
Dieser Zugriff ist mit der Übernahme von z.B. Ploentzke durch das US Unternehmen CSC selbstverständlich gegeben!
Die sensiblen Daten werden eben nicht wie oft gerne angenommen, in irgendwelchen geheimen Aktionen gewonnen, nein, sie werden gaz normal im Rahmen des alltäglichen operativen Business generiert! Kein Mitarbeiter wird bei seinen Tätigkeiten auch nur im Ansatz an eine “Spionagetätigkeit” denken, darin besteht die Kunst moderner nachrichtendienstlichen Operationen. Die Zielsetzung der Dienste ist es Teil von Strukturen zu werden, nicht die Strukturen zu observieren!

Computer Sciences Corporation logo

Computer Sciences Corporation logo (Photo credit: Wikipedia)

Ein Beispiel dafür ist die Tatsache, dass ca. 70% der weltweit 57 zugelassennen Prüfeinrichtungen für Sicherheits Soft- und Hardware, eindeutig Unternehmen der jeweiligen nationalen Dienste sind.
Ja, es gibt auch deutsche “Privatunternehmen”, die im Auftrag der Dienste diese Aufgabe übernehmen. Dieses Unternehmen hat seine Zentrale in München, eine Niederlassung in Austin(Texas) und Niederlassungen in China, Thailand und Schweden.
Fazit:
Es gibt ganz eindeutige und öffentliche Quellen, Versuche diese Fakten zu leugnen sind naiv oder bewusste Manipulation!
Die entscheidende Frage ist doch welche rechtlichen und politischen Konsequenzen lassen sich daraus folgern. Liegen z.B. Vefassungsverstöße der Bundesregierungen vor? Gibt es überhaupt rechtliche Konsequenzen gegen Personen oder Institutionen?
Welche Gesetze, national wie auch international, müssen wie geschaffen bzw. angepasst werden damit es auch zu den Notwendigen Konsequenzen kommen kann. Die Tatsache, dass sich insbesondere die USA allen internationalen Gerichtsbarkeiten verweigern, macht deutlich welche Maßnahmen zuerst einmal politisch der US Administration abverlangt werden müssen. Lesenswert in diesem Zusammenhang:
NSA: Amerikas großes Ohr
Die National Security Agency, der aggressivste US-Nachrichtendienst, hört Freund und Feind ab
(Der Spiegel 08/1989)
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13494509.html
“Made for war”
(Blogger Partei Schweiz)
http://bloggerpartei.ch/2013/08/20/made-for-war-imperialismus-oder-das-tagliche-geschaft-der-vereinigten-staaten
Der NSA Skandal: Eine Chronologie
(derblauweisse.wordpress.com)
http://wp.me/p1YvQU-1E8

Im „Internet-Law“ Blog Thema:Öffentliche Aufträge an amerikanische Spionageunternehmen? Kommentar by derblauweisse — 17.11.2013 @ 13:59

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