Sind die Ermittlungen des Generalbundesanwalts berechtigt oder sogar zwingend?


Vom BND verführte Journalisten?

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Hier geht es zum vollständigen Gutachten!


Grundsätzlich haben BND und BfV legitime Aufgaben in unserem Staat. In den vergangenen Jahren, wurde die Arbeit der Dienste sicher nicht einfacher, eine Reihe von parl. Untersuchungsausschüssen haben zunehmend zu mehr Regeln und Einschränkungen der geheimen Arbeit dieser Dienste geführt. Sicherlich ist dieses mehr an Regelungen richtig und notwendig. Allerdings darf bei aller Kritik nicht vergessen werden, diese Dienste nehmen eine wichtige, verfassungsmäßige Aufgabe war, dieser Gesichtspunkt kommt mir in der hysterisch geführten Diskussion zu kurz.
Folgende Frage richte ich an die Unterstützer von netzpolitik.org:
Wer von Ihnen kann eine Verwicklung eines ausländischen Geheimdienst ausschließen?
Ich kann das nicht! Angriff auf die Pressefreiheit? Die enormen Anstrengungen der CIA, gerade im Bereich der Medien gezielt Fuß zu fassen, werden gerne vergessen. Jahrzehnte lang galt die Arbeit westlicher Dienste als unbedenklich. Fahrlässig wie uns die NSA Affäre zeigt.

„CIA propaganda expenses $285 million was more than the combined budgets of Reuters United Press International Associated Press.“


„…CIA allocated 29 percent of its budget to media and propaganda…“

Wer schützt uns vor der westlichen Spionage und deren Propaganda?


Gemeinnützige Medien wie netzpolitik.org oder auch corretiv.org sind relativ neue Kontruktionen in der Medienlandschaft. Die Besonderheit liegt gerade in ihrer intransparenten Form der Finanzierung und damit auch in deren Intransparenz zum möglichen Einfluss von „Spendern“! Diese Form der Finanzierung von Journalismus führt zu Mäzenatentum, ist aber auch ein Einfallstor für geheimdienstliche Propaganda. Ein besonders von der CIA seit dem kalten Krieg intensiv genutztes Modell für Propaganda. „In The Pay of CIA“ war schon 1967 Bestandteil einer US-TV Doku. Durch zahlreiche CIA naher NGOs werden Mrd.$ verdeckt zum Angriff auf Regierungen genutzt. Diese CIA Operationen sind in den CIA Archive heute nachzulesen. Solange der Ostblock das Ziel war, haben sich deutsche Dienste damit kaum beschäftigt, heute zeigt sich, auch Deutschland ist und war Operationsziel.
Ist ausgeschlossen, dass netzpolitik.org oder correctiv.org Teil einer CIA Propaganda sind? Ermittlungen sind notwendig!


An alle, die hier lauthals zum Kampf für die Pressefreiheit aufrufen:
Wie sollte sich ein deutscher Dienst vor „Whistleblowern“, auch wenn es unpopulär ist, schützen?
Selbstschutz der Dienste sind ein legales Mittel. Zugegeben, die Grenzen zu illegalen Maßnahmen sind fließend, aber das zu überprüfen ist Sache der zuständigen Kontrollgremien.
Auch über ein mehr an Kontrolle kann und muss man diskutieren aber wer einen souveränen Staat, eine unabhängige Regierung möchte, der muss erkennen, dass es ohne die Arbeit der Dienste keinen souveränen deutschen Staat geben kann. Anstelle von Deutschland gilt das in gleichem Maße für Europa.
Wir stehen an einer geopolitischen Zeitenwende, Freund und Feind und deren Motive sind heute andere. Diese Entwicklung hat man in Deutschland schlicht verschlafen. Politik verzettelt sich im klein klein und vergisst dabei das große Ganze!
Die Diskussion hier geht am eigentlichen Thema vorbei.
Die wesentlichere Frage lautet:

Spendenfinanzierte Gemeinnützige-Medien Ja/Nein?


Die Guten, die Bösen und die Eitlen

Wie der BND die Journalisten verführte

Wie weit darf man als Journalist eigentlich gehen, um an exklusive Informationen zu kommen? Alexander Linden untersucht, wie die beteiligten Akteure die BND-Journalistenaffäre in den Medien darstellten.

Der deutsche Auslandsgeheimdienst BND hat im Inland über Jahre Publizisten und Journalisten ausgeforscht – mit Hilfe willfähriger Journalisten. Ein zunächst geheimes Gutachten im Auftrag des Deutschen Bundestages enthüllte, wie Kollegen Kollegen abschöpften und vom BND Gegenleistungen erhielten. Die Presse reagierte entsetzt und hinterfragte in hitzigen Debatten öffentlich ihr Selbstverständnis. Teile der Medien sahen die Journalisten als naive Opfer eines verschlagenen Geheimdienstes, andere als Täter, die im Ringen um Exklusivität moralische Grenzen ignorierten.

Alexander Linden untersucht mithilfe der Kritischen Diskursanalyse die Repräsentation der BND-Journalistenaffäre in der Presse. Der Autor dieser interdisziplinären Pionierstudie hat dazu über 100 Medientexte linguistisch analysiert und sprach mit allen Beteiligten der Vorgänge. Zu Wort kommen prominente Geheimdienst- und Enthüllungsjournalisten, Medienexperten, Agenten, Wissenschaftler, Juristen und Bundespolitiker. Auch der BND äußert sich.

Was passiert, wenn Journalisten nicht nur (Spitzel-)Opfer, sondern auch (Spitzel-)Täter sind? Wie argumentieren die Journalisten? Wie gestaltet sich die kommunikative Dynamik der Affäre im Kontext der Massenmedien? Wie endet ein Machtkampf zwischen zwei Berufseliten, von denen die eine Wissen verheimlichen und die andere Wissen veröffentlichen will?


Zum Kommentar:

Teil1

Teil2

Teil3

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Veröffentlicht am 2. August 2015 in Deutschland heute Abend, Tagesthemen und mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , getaggt. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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