Die USA, NSA und TTIP: Eine Geschichte von Unabhängigkeit und Wachstum


US Capitol Building

US Capitol Building (Photo credit: Rob Crawley)

Die USA, waren und sind ein Interessen-System!
Jedes Unternehmen, jeder Bürger ist ein Teil des Systems. Das US-System kennt keine Staatstheorien, wie sie sich in Europa z.B. durch die französische Revolution entwickelt haben. Das System wurde von der Wirtschaft bereits in den Anfängen der USA konzipiert, um wirtschaftliche Vorteile einzelner Personen zu sichern. Die Politik war dabei ein Mittel zum Zweck. Trotz dieser langen Partnerschaften der Europäer zu den vereinigten Staaten von Amerika, darf man nicht vergessen, diese sind aus einem „Befreiungskampf“ gegen 2 europäische Staaten entstanden. Die amerikanische Kultur ist viel wesentlicher von dem Begriff Freiheit geprägt als wir  in Europa. Vor allem aber hat der Begriff „Freiheit“ für beide Werte Welten nicht den gleichen Inhalt. Während sich Amerika von einer fernen Macht unabhängig machte aber gleichzeitig vorrangig aus deren Bevölkerung bestand, hat sich Europa, wenn man so will, weiter entwickelt. In Europa wurden die Staaten demokratisiert und geprägt von Konflikten und Kriegen der Staaten untereinander. Amerika hingegen ist völlig neu entstanden und das vor allem vor dem Hintergrund von Unabhängigkeit und der Freiheit zu expandieren.
Wachstum und Freiheit der Märkte sind deshalb nicht zufällig elementare Teile dieses Systems.

"American Progress" von / from John ...

„American Progress“ von / from John Gast 1872 (Photo credit: pittigliani2005)

Wir in Europa tun uns immer noch schwer diesen Teil der USA zu verstehen, viel zu lange wurde bei uns lediglich der komfortable Teil, der Wohlstand bringende Teil, der Vereinigten Staaten wahrgenommen.
Uns fehlt das Verständnis dafür wie dieses System USA selbstverständlich seinen Wohlstand schützt und vermehrt.
Das Singen der national Hymne, die „Freie Rede“ waren für mich als junger Mensch eine der prägendsten Erfahrungen in den Schulen der USA. Ich kann mich noch genau daran erinnern, wie unwohl ich mich dabei gefühlt habe vor der ganzen Klasse meine Meinung kund zu tun und wie normal das für meine Mitschüler wär.
Ungefähr so geht es mir auch heute, wenn ich mich mit NSA Thema beschäftige.
Es scheint für die USA das selbstverständlichste überhaupt zu sein, während mir dabei Angst und Bange wird.
Die US-Firmen, vor allem die von strategischer Bedeutung, werden immer auch die Interessen der USA zu verbeten haben! Dabei handeln die Mitarbeiter dieser Firmen nicht immer als Spione, sie handeln und Arbeiten nach den gleichen Regeln wie in jeder anderen Firma auch. Deshalb geht es auch nicht um die Schuldfrage einzelner Personen oder um den Ruf irgendeines Unternehmens, es geht um den Zugriff auf Informationen!
Dieser Zugriff ist mit der Übernahme von z.B. Ploentzke durch das US Unternehmen CSC selbstverständlich gegeben!
Die sensiblen Daten werden eben nicht wie oft gerne angenommen, in irgendwelchen geheimen Aktionen gewonnen, nein, sie werden gaz normal im Rahmen des alltäglichen operativen Business generiert! Kein Mitarbeiter wird bei seinen Tätigkeiten auch nur im Ansatz an eine “Spionagetätigkeit” denken, darin besteht die Kunst moderner nachrichtendienstlichen Operationen. Die Zielsetzung der Dienste ist es Teil von Strukturen zu werden, nicht die Strukturen zu observieren!

Computer Sciences Corporation logo

Computer Sciences Corporation logo (Photo credit: Wikipedia)

Ein Beispiel dafür ist die Tatsache, dass ca. 70% der weltweit 57 zugelassennen Prüfeinrichtungen für Sicherheits Soft- und Hardware, eindeutig Unternehmen der jeweiligen nationalen Dienste sind.
Ja, es gibt auch deutsche “Privatunternehmen”, die im Auftrag der Dienste diese Aufgabe übernehmen. Dieses Unternehmen hat seine Zentrale in München, eine Niederlassung in Austin(Texas) und Niederlassungen in China, Thailand und Schweden.
Fazit:
Es gibt ganz eindeutige und öffentliche Quellen, Versuche diese Fakten zu leugnen sind naiv oder bewusste Manipulation!
Die entscheidende Frage ist doch welche rechtlichen und politischen Konsequenzen lassen sich daraus folgern. Liegen z.B. Vefassungsverstöße der Bundesregierungen vor? Gibt es überhaupt rechtliche Konsequenzen gegen Personen oder Institutionen?
Welche Gesetze, national wie auch international, müssen wie geschaffen bzw. angepasst werden damit es auch zu den Notwendigen Konsequenzen kommen kann. Die Tatsache, dass sich insbesondere die USA allen internationalen Gerichtsbarkeiten verweigern, macht deutlich welche Maßnahmen zuerst einmal politisch der US Administration abverlangt werden müssen. Lesenswert in diesem Zusammenhang:
NSA: Amerikas großes Ohr
Die National Security Agency, der aggressivste US-Nachrichtendienst, hört Freund und Feind ab
(Der Spiegel 08/1989)
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13494509.html
“Made for war”
(Blogger Partei Schweiz)
http://bloggerpartei.ch/2013/08/20/made-for-war-imperialismus-oder-das-tagliche-geschaft-der-vereinigten-staaten
Der NSA Skandal: Eine Chronologie
(derblauweisse.wordpress.com)
http://wp.me/p1YvQU-1E8

Im „Internet-Law“ Blog Thema:Öffentliche Aufträge an amerikanische Spionageunternehmen? Kommentar by derblauweisse — 17.11.2013 @ 13:59

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Veröffentlicht am 27. November 2013 in Deutschland heute Abend, Tagesthemen und mit , , , , , , , , , , , , , , , , , getaggt. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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